Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Jung
Antwort 05.02.2008 von Johannes Jung SPD

(...) Ich will Ihnen gerne meine persönliche Meinung dazu sagen: Ideen wie ein „bedingungsloses Grundeinkommen“ oder ein „solidarisches Bürgergeld“ sind ein alter Hut, der immer wieder Mal in unterschiedlicher Verformung hervorgekramt wird. (...) Heute nicht mehr: Die Menschen wollen und sollen eigenverantwortlich für ihr Einkommen sorgen, ohne dass sie öffentlich alimentiert und ruhig gestellt werden. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 08.11.2007 von Kerstin Griese SPD

(...) Sorgen macht mir, dass sich in Teilen Deutschlands Menschen mit dunkler Hautfarbe kaum auf die Straße trauen können. Dort geht es längst um mehr als Diskriminierung: rechtsextremistische Übergriffe sind eine Gefahr für Leib uns Leben. Ich wünsche mir, dass die Zivilgesellschaft mehr Verantwortung übernimmt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 05.12.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) Wir wollen gerechte Löhne für gute Arbeit. Wir wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger von ihren Erwerbseinkommen auch leben können. Da kann es nicht akzeptiert werden, wenn für einen Vollzeitjob 1100,00 € brutto gezahlt werden. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort 08.11.2007 von Florian Toncar FDP

(...) Es darf in einen Rechtsstaat nicht dazu kommen, dass Menschen ohne Vermögen nicht vor Gericht klagen können. Deshalb ist es richtig, dass das Land Prozesskostenhilfe bezahlt, wenn eine der streitenden Parteien bedürftig ist. Im übrigen verlangt das auch das Bundesverfassungsgericht. (...)