Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.06.2013 von Gesine Meißner FDP
(...) Das von Ihnen angesprochene Finanzierungsprogramm Stabex wurde bereits im Jahre 2000 durch das sogenannte Cotonou-Abkommen abgelöst, welches wiederum 2002 in Kraft trat. Neben Entwicklungshilfe, Handel und Investition behandelt das Cotonou-Abkommen nun auch Menschenrechte und Staatsführung. (...)
Antwort 31.07.2013 von Georg Eisenreich CSU
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ebenso wie Sie bin ich der Meinung, dass Transparenz bei den Nebeneinkünften notwendig ist, um Vertrauen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu schaffen. (...)
Antwort 03.06.2013 von Oliver Friederici CDU
(...) Entsprechend den Vorgaben der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, die aus der Mitte des letzten Jahrzehntes beruhen. Dabei kommt es nach meiner Kenntnis besonders in alten Kernbereichen der Wohnbebauung zu behutsamem oder gar keinem Austausch von Gas- auf Strombeleuchtung. (...)
Antwort 05.06.2013 von Manuela Grochowiak-Schmieding BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Transparenz ist mir sehr wichtig, deshalb beantworte ich gerne ihre Fragen: (...)
Antwort 08.07.2013 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Verteidigungsminister de Maizière hat es bisher nicht geschafft, die Hintergründe für das Scheitern eines der teuersten Rüstungsprojekte der Bundeswehr umfassend aufzuklären. Schlimmer noch: Zur Frage, wann er über die Probleme mit dem Euro Hawk Projekt informiert war, hat er sich in seinen zahlreichen Erklärungen immer stärker in Widersprüche verstrickt. Diese Informationen sind jedoch ganz zentral für die Aufklärung der Verantwortlichkeiten und die Beantwortung der Frage, zu welchem Zeitpunkt gehandelt hätte werden können und müssen. (...)