(...) Aufgrund der vielen Anfragen, die mich täglich erreichen, kann es gelegentlich etwas dauern, bis ich dazu komme, diese zu beantworten. Die ausführliche Antwort zu der Anfrage, auf die Sie sich beziehen, ist nun eingestellt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Jede Bürgerin und jeder Bürger, dessen private Pflege-Zusatzversicherung die Voraussetzungen des § 127 SGB XI erfüllt, erhält die staatliche Förderung - unabhängig davon, ob es sich um eine bereits seit mehreren Jahren abgeschlossene Versicherung handelt oder nicht. (...)
(...) Hamburg ist in diesen Prozess eingestiegen - auch wenn es unter diesem Senat bisher nicht zu ausreichend konkreten Maßnahmen kommt. Besonders in der Metropole Hamburg sorgen diversen Verkehre (Pendler-, Hafen, Industrie- und Handelsverkehre) für eine starke Lärmbelastung. Daher ist es besonders für Hamburg wichtig, für die Bürgerinnen und Bürger den bestmöglichen Lärmschutz zu erzielen. (...)
(...) Ich stimme mit Ihnen überein, dass schwerkranken Patientinnen und Patienten der Zugang zu cannabishaltigen Fertigarzneimitteln möglich sein sollte. Deshalb sind mit der 25. (...)
(...) Allerdings sprechen wir uns dabei klar gegen den Selbstanbau aus. Das strenge Verfahren in dem festgestellt wird, welche Arzneimittel oder Therapien für die Behandlung welcher Erkrankungen empfehlenswert sind, muss für Cannabisprodukten ebenso gelten, wie für alle andere, um die Patientensicherheit nicht zu gefährden. (...)
Sehr geehrter Herr Freidank,