(...) Die Europäische Kommission hat sich auf einen Vorschlag für eine neue Tabakproduktrichtlinie geeinigt. Danach sollen neue nikotinhaltige Erzeugnisse wie die E-Zigarette in die Richtlinie einbezogen werden. Frei verkäuflich sollen nikotinhaltige Produkte mit einer Maximalkonzentration unter 4 mg/ml (0,4%) Nikotin sein. (...)
(...) E-Zigaretten enthalten eben Nikotin, ein stark süchtig machendes Nervengift. Es ist nicht auszuschließen, dass die E-Zigarette als Einstiegshilfe in den regulären Tabakkonsum verleiten kann, besonders bei schutzbedürftigen Minderjährigen. (...)
(...) Inzwischen ist eine vielfältige Produktpalette im Bereich der E-Zigarette entstanden. Leider wurden hier teilweise erhebliche Defizite bei der Deklaration der Inhaltsstoffe der Liquids, technische Probleme sowie Schwankungen in der Aerosolbildung und im Nikotingehalt festgestellt. (...)
(...) die Antwort auf Ihre Frage finden Sie im Anhang. Bitte beachten Sie hierzu auch die Stellungnahme der RheinEnergie, die sich ebenfalls im Anhang befindet (...)
(...) Bislang fehlt eine klare gesetzliche oder gerichtliche Festlegung, welchem Rechtsrahmen die Liquide zuzuordnen sind. Sowohl das o.g. (...)
Sehr geehrter Herr Löffler,