Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 07.10.2014 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nein, ich habe keine neueren Erkenntnisse über die Scientology Sekte und deren Wirken in der CIA oder NSA. Aber Sie übersehen offensichtlich, daß diese Sekte in den USA gesellschaftlich ganz anders als in Deutschland angesehen und hoch anerkannt ist. (...)

Portrait von Nikolaus Tschenk
Antwort 25.09.2014 von Nikolaus Tschenk BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zum anderen geht es bei der 2-Meter-Regelung doch überhaupt nicht darum, das Radfahren im Wald zu verbieten, sondern schlicht um den Schutz von schwächeren Verkehrsteilnehmern auf für den gemischten Rad- und Fußgängerverkehr ungeeigneten Wegen sowie den Schutz der Natur und der Wege. Einschränkungen, was die Ausübung der Jagd in unseren Wäldern angeht, gibt es (s.o.) doch selbstverständlich auch, ebenfalls zum Schutz von Mensch und Umwelt. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 09.10.2014 von Axel Schäfer SPD

(...) Ich halte nach wie vor die Darstellung der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) in der Gewerkschaftszeitung ver.di publik Ausgabe 04 mit dem Titel "Gespenstische Vorgänge" für völlig verfehlt. Leider hat die Redaktion meine Gegendarstellung nur in Teilen abgedruckt, so dass meine Bedenken zum Investitionsschutz-Abkommen nicht dargestellt wurden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.09.2014 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die Auseinandersetzungen zum Flugschutzlärm hinsichtlich des BER laufen nach wie vor. Nur die Landesregierung in Brandenburg hat beschlossen, für ein Nachtflugverbot von 22.00 Uhr bis 6.00 Uhr einzutreten, was der Berliner Senat und die Bundesregierung nach wie vor ablehnen. Diesbezüglich läuft auch ein Verfahren beim Bundesverfassungsgericht. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 30.09.2014 von Aydan Özoğuz SPD

(...) Hier das Ergebnis: Wie Sie sicherlich wissen, sind Renten der betrieblichen Altersversorgung gemäß § 229 SGB V mit der gesetzlichen Rente vergleichbare Einnahmen und unterliegen deshalb der Beitragspflicht für die Kranken- und Pflegeversicherung. Diese Beitragspflicht besteht unabhängig davon, ob es sich um eine wiederkehrende oder um eine einmalige Versorgungsleistung handelt. (...)