Gesetz zur Änderung des Hochschulrechts

Der Gesetzentwurf des Senats wurde in namentlicher Abstimmung angenommen.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
46
Enthalten
0
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 121 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Dennis TheringDennis TheringCDU13 - Alstertal - Walddörfer Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg HamannJörg HamannCDU1 - Hamburg - Mitte Dagegen gestimmt
Portrait von Karin PrienKarin PrienCDU4 - Blankenese Nicht beteiligt
Portrait von Frank SchiraFrank SchiraCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas KreuzmannThomas KreuzmannCDU12 - Bramfeld - Farmsen-Berne Dagegen gestimmt
Portrait von Robert HeinemannRobert HeinemannCDU3 - Altona Nicht beteiligt
Portrait von Hjalmar StemmannHjalmar StemmannCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Ralf NiedmersRalf NiedmersCDU11 - Wandsbek Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Detlef RoockHans-Detlef RoockCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus-Peter HesseKlaus-Peter HesseCDU10 - Fuhlsbüttel - Alsterdorf - Langenhorn Dagegen gestimmt
Portrait von Nikolaus HauflerNikolaus HauflerCDU Nicht beteiligt
Portrait von David ErkalpDavid ErkalpCDU2 - Billstedt - Wilhelmsburg - Finkenwerder Dagegen gestimmt
Portrait von Dietrich WersichDietrich WersichCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Kai Voet van VormizeeleKai Voet van VormizeeleCDU9 - Barmbek - Uhlenhorst - Dulsberg Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph AhlhausChristoph AhlhausCDU Nicht beteiligt
Portrait von Wolfhard PloogWolfhard PloogCDU Dagegen gestimmt
André Trepoll an der ElbeAndré TrepollCDU17 - Süderelbe Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas C. WankumAndreas C. WankumCDU8 - Eppendorf - Winterhude Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Heinz WarnholzKarl-Heinz WarnholzCDU14 - Rahlstedt Nicht beteiligt
Portrait von Friederike FöckingFriederike FöckingCDU Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit StöverBirgit StöverCDU16 - Harburg Dagegen gestimmt
Portrait von Dennis GladiatorDennis GladiatorCDU15 - Bergedorf Dagegen gestimmt
Portrait von Olaf OhlsenOlaf OhlsenCDU6 - Stellingen - Eimsbüttel-West Dagegen gestimmt
Portrait von Roland HeintzeRoland HeintzeCDU7 - Lokstedt - Niendorf - Schnelsen Nicht beteiligt
Portrait von Thilo KleibauerThilo KleibauerCDU13 - Alstertal - Walddörfer Dagegen gestimmt

In zweiter Lesung wurde der "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts" (Drs. 20/10491) von der SPD-Mehrheit angenommen.

Die Opposition (CDU, Grüne, FDP und Linke) stimmte dagegen.

Die Linke beantragte Änderungen am Gesetzentwurf, welche aber von der Bürgerschaft nicht angenommen wurden.

Weiterführende Links:

Stellungnahme des AStA der Universität Hamburg zum "Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts"

"Reform: Hamburger Bürgerschaft verabschiedet neues Hochschulrecht" (shz)

© Bild: Jean Pierre Hintze/flickr CC BY-SA 2.0