Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

CDU und FDP haben mit ihrer Parlamentsmehrheit Änderungen am niedersächsischen Schulgesetz beschlossen. An allen Gesamtschulen soll das Abitur künftig nach 12 Jahren möglich sein. Außerdem werden die noch bestehenden Vollen Halbtagsschulen umgewandelt.

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Dafür gestimmt
77
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
0
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 150 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Gabriele Heinen-KljajicGabriele Heinen-KljajicDIE GRÜNEN1 - Braunschweig-Nord Dagegen gestimmt
Hennig BrandesCDU1 - Braunschweig-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Klaus-Peter BachmannKlaus-Peter BachmannSPD2 - Braunschweig-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Carsten HöttcherCarsten HöttcherCDU2 - Braunschweig-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Heidemarie MundlosHeidemarie MundlosCDU3 - Braunschweig-West Dafür gestimmt
Portrait von Ursula Weisser-RoelleUrsula Weisser-RoelleDIE LINKE3 - Braunschweig-West Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias MöhleMatthias MöhleSPD4 - Peine Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus SchneckKlaus SchneckSPD5 - Gifhorn-Nord / Wolfsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid KloppIngrid KloppCDU5 - Gifhorn-Nord / Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Detlef TankeDetlef TankeSPD6 - Gifhorn-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias NerlichMatthias NerlichCDU6 - Gifhorn-Süd Dafür gestimmt
Pia Zimmermann, MdBPia ZimmermannDIE LINKE7 - Wolfsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Angelika JahnsAngelika JahnsCDU7 - Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Wittich SchobertWittich SchobertCDU8 - Helmstedt Dafür gestimmt
Portrait von Frank OesterhelwegFrank OesterhelwegCDU9 - Wolfenbüttel-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Björn FörsterlingBjörn FörsterlingFDP9 - Wolfenbüttel-Nord Dafür gestimmt
Victor PerliVictor PerliDIE LINKE9 - Wolfenbüttel-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Dörthe Weddige-DegenhardDörthe Weddige-DegenhardSPD9 - Wolfenbüttel-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Marcus BosseMarcus BosseSPD10 - Wolfenbüttel-Süd / Salzgitter Dagegen gestimmt
Portrait von Elisabeth Heister-NeumannElisabeth Heister-NeumannCDU11 - Salzgitter Dafür gestimmt
Portrait von Stefan KleinStefan KleinSPD11 - Salzgitter Dagegen gestimmt
Portrait von Karl Heinz HausmannKarl Heinz HausmannSPD12 - Osterode Dagegen gestimmt
Portrait von Petra Emmerich-KopatschPetra Emmerich-KopatschSPD13 - Seesen Dagegen gestimmt
Portrait von Rudolf GötzRudolf GötzCDU13 - Seesen Dafür gestimmt
Portrait von Dorothée PrüssnerDorothée PrüssnerCDU14 - Goslar Dafür gestimmt

Ab 2011 sollen Schülerinnen und Schüler an den nach Schulzweigen gegliederten Kooperativen Gesamtschulen ihr Abitur bereits nach 12 statt 13 Schuljahren erwerben können. Ab 2018 soll diese Regelung auch für die nach Schuljahrgängen gegliederten Kooperativen Gesamtschulen (dies sind zurzeit neun von 32 Kooperativen Gesamtschulen in öffentlicher Trägerschaft) sowie für die Integrierten Gesamtschulen gelten.

Außerdem beschloss der Landtag eine Aufhebung der Bestandsgarantie für die noch bestehenden Vollen Halbtagsschulen. Damit können diese zum Schuljahr 2010/2011 in "Verlässliche" Grundschulen umgewandelt werden.

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Weiterführende Links:
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (pdf)
Die Beschlussempfehlung des Kultusausschusses (pdf)
Schriftlicher Bericht zur Änderung des Schulgesetzes (pdf)