Änderungen des Niedersächsischen Schulgesetzes

CDU und FDP haben mit ihrer Parlamentsmehrheit Änderungen am niedersächsischen Schulgesetz beschlossen. An allen Gesamtschulen soll das Abitur künftig nach 12 Jahren möglich sein. Außerdem werden die noch bestehenden Vollen Halbtagsschulen umgewandelt.

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Dafür gestimmt
77
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
0
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 150 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Wittich SchobertWittich SchobertCDU8 - Helmstedt Dafür gestimmt
Portrait von Wilhelm HeidemannWilhelm HeidemannCDU33 - Neustadt / Wunstorf Dafür gestimmt
Portrait von Ursula ErnstUrsula ErnstCDU22 - Sarstedt / Bad Salzdetfurth Dafür gestimmt
Portrait von Martin BäumerMartin BäumerCDU76 - Georgsmarienhütte Dafür gestimmt
Portrait von Clemens Große MackeClemens Große MackeCDU67 - Cloppenburg Dafür gestimmt
Portrait von Helmut Dammann-TamkeHelmut Dammann-TamkeCDU55 - Buxtehude Dafür gestimmt
Portrait von Thomas AdaschThomas AdaschCDU46 - Celle Dafür gestimmt
Portrait von Angelika JahnsAngelika JahnsCDU7 - Wolfsburg Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz KlareKarl-Heinz KlareCDU42 - Diepholz Dafür gestimmt
Portrait von Editha WestmannEditha WestmannCDU32 - Garbsen / Wedemark Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut MöllringHartmut MöllringCDU21 - Hildesheim Dafür gestimmt
Portrait von Clemens LammerskittenClemens LammerskittenCDU75 - Bramsche Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinz BleyKarl-Heinz BleyCDU66 - Cloppenburg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Heinrich EhlenHans-Heinrich EhlenCDU54 - Bremervörde Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Heinrich LangspechtKarl-Heinrich LangspechtCDU45 - Bergen Dafür gestimmt
Portrait von Uwe SchünemannUwe SchünemannCDU20 - Holzminden Dafür gestimmt
Portrait von Matthias NerlichMatthias NerlichCDU6 - Gifhorn-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Johann-Heinrich AhlersJohann-Heinrich AhlersCDU40 - Nienburg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Emil BrockstedtEmil BrockstedtCDU31 - Langenhagen Dafür gestimmt
Portrait von Karl-Ludwig von DanwitzKarl-Ludwig von DanwitzCDU44 - Soltau Dafür gestimmt
Portrait von Hermann DinklaHermann DinklaCDU87 - Wittmund / Inseln Dafür gestimmt
Portrait von Ernst-August HoppenbrockErnst-August HoppenbrockCDU74 - Melle Dafür gestimmt
Portrait von Wilhelm HogrefeWilhelm HogrefeCDU61 - Verden Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild Ross-LuttmannMechthild Ross-LuttmannCDU53 - Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Lothar KochLothar KochCDU15 - Duderstadt Dafür gestimmt

Ab 2011 sollen Schülerinnen und Schüler an den nach Schulzweigen gegliederten Kooperativen Gesamtschulen ihr Abitur bereits nach 12 statt 13 Schuljahren erwerben können. Ab 2018 soll diese Regelung auch für die nach Schuljahrgängen gegliederten Kooperativen Gesamtschulen (dies sind zurzeit neun von 32 Kooperativen Gesamtschulen in öffentlicher Trägerschaft) sowie für die Integrierten Gesamtschulen gelten.

Außerdem beschloss der Landtag eine Aufhebung der Bestandsgarantie für die noch bestehenden Vollen Halbtagsschulen. Damit können diese zum Schuljahr 2010/2011 in "Verlässliche" Grundschulen umgewandelt werden.

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Weiterführende Links:
Der Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes (pdf)
Die Beschlussempfehlung des Kultusausschusses (pdf)
Schriftlicher Bericht zur Änderung des Schulgesetzes (pdf)