Name Aufsteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
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Pia Zimmermann | DIE LINKE | 7 - Wolfsburg | Dafür gestimmt | |
Roland Zielke | FDP | 78 - Osnabrück-West | Dagegen gestimmt | |
Christian Wulff | CDU | 78 - Osnabrück-West | Dagegen gestimmt | |
Wolfgang Wulf | SPD | 62 - Oldenburg-Mitte / Süd | Dagegen gestimmt | |
Gerd Will | SPD | 79 - Grafschaft Bentheim | Dagegen gestimmt | |
André Wiese | CDU | 50 - Winsen | Dagegen gestimmt | |
Editha Westmann | CDU | 32 - Garbsen / Wedemark | Dagegen gestimmt | |
Stefan Wenzel | DIE GRÜNEN | 17 - Göttingen-Stadt | Dafür gestimmt | |
Ursula Weisser-Roelle | DIE LINKE | 3 - Braunschweig-West | Dafür gestimmt | |
Christel Wegner | fraktionslos | 52 - Buchholz | Dafür gestimmt | |
Dörthe Weddige-Degenhard | SPD | 9 - Wolfenbüttel-Nord | Dagegen gestimmt | |
Uli Watermann | SPD | 36 - Bad Pyrmont | Dagegen gestimmt | |
Karl-Ludwig von Danwitz | CDU | 44 - Soltau | Dagegen gestimmt | |
Astrid Vockert | CDU | 59 - Unterweser | Dagegen gestimmt | |
Elke Twesten | DIE GRÜNEN | 53 - Rotenburg | Dafür gestimmt | |
Grant Hendrik Tonne | SPD | 39 - Nienburg / Schaumburg | Dagegen gestimmt | |
Dirk Toepffer | CDU | 24 - Hannover-Döhren | Dagegen gestimmt | |
Sabine Tippelt | SPD | 20 - Holzminden | Dagegen gestimmt | |
Petra Tiemann | SPD | 56 - Stade | Dafür gestimmt | |
Björn Thümler | CDU | 71 - Wesermarsch | Dagegen gestimmt | |
Ulf Thiele | CDU | 83 - Leer | Dagegen gestimmt | |
Detlef Tanke | SPD | 6 - Gifhorn-Süd | Dagegen gestimmt | |
Karin Stief-Kreihe | SPD | 81 - Meppen | Dagegen gestimmt | |
Miriam Staudte | DIE GRÜNEN | 48 - Elbe | Dafür gestimmt | |
Brigitte Somfleth | SPD | 51 - Seevetal | Dagegen gestimmt |
Die Grünen hatten zuvor bereits einen Entschließungsantrag zur Einsetzung eines Asse-Untersuchungsausschusses eingebracht, den sie mit einem Änderungsantrag nun noch einmal präzisieren wollten.
Der Untersuchungsausschuss Asse soll, so heißt es in dem Antrag,
analysieren, wie es zu so starken Verfehlungen und Fehleinschätzungen seitens der niedersächsischen Atomaufsicht kommen konnte, unter anderem durch die eventuelle Missachtung von strahlenschutzrechtlichen und atomrechtlichen gesetzlichen Grundlagen, weiterhin soll der Verdacht auf Vertuschung bestehender Kenntnisse über radioaktiv kontaminierten Laugen ausgeräumt werden.
untersuchen, auf Grundlage welcher Gutachten und Forschungsarbeiten Asse als taugliches Endlager befunden wurde.
analysieren, welche Folgen finanzieller Art (z.B. durch Wertverluste bei Immobilien und Grundstücken) die Vorfälle in Asse für die Region verursacht haben.
Außerdem solle geklärt werden, "ob im Umweltministerium oder bei anderen Teilen der Landesregierung und ihren nachgeordneten Behörden Akten zur Asse unterschlagen, verfälscht oder beseitigt worden sind, ob der Landtag jeweils wahrheitsgemäß und vollständig gemäß Artikel 25 der Niedersächsischen Verfassung unterrichtet wurde."
Der Antrag wurde in der Fassung des Änderungsantrages von der großen Mehrheit abgelehnt.
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Weiterführende Links:
Der Änderungsantrag der Grünen im Wortlaut (pdf)
Der (ursprüngliche) Entschließungsantrag der Grünen im Wortlaut (pdf)