Änderungsantrag zur Einsetzung des Asse-Untersuchungsausschusses

Die Grünen sind damit gescheitert, ihren Antrag zur Einsetzung eines Asse-Untersuchungsausschusses inhaltlich anzupassen. Mit Ausnahme der Linken stimmten die übrigen Parteien mit Nein.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
23
Dagegen gestimmt
122
Enthalten
0
Nicht beteiligt
5
Abstimmungsverhalten von insgesamt 150 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Gisela KonrathGisela KonrathCDU25 - Hannover-Buchholz Dagegen gestimmt
Portrait von Swantje HartmannSwantje HartmannCDU65 - Delmenhorst Nicht beteiligt
Portrait von Hermann DinklaHermann DinklaCDU87 - Wittmund / Inseln Dagegen gestimmt
Portrait von Clemens LammerskittenClemens LammerskittenCDU75 - Bramsche Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Heinz BleyKarl-Heinz BleyCDU66 - Cloppenburg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Helmut Dammann-TamkeHelmut Dammann-TamkeCDU55 - Buxtehude Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas AdaschThomas AdaschCDU46 - Celle Dagegen gestimmt
Portrait von Ursula KörtnerUrsula KörtnerCDU36 - Bad Pyrmont Dagegen gestimmt
Portrait von Rudolf GötzRudolf GötzCDU13 - Seesen Dagegen gestimmt
Portrait von Dirk ToepfferDirk ToepfferCDU24 - Hannover-Döhren Dagegen gestimmt
Portrait von Ulf ThieleUlf ThieleCDU83 - Leer Dagegen gestimmt
Portrait von Ernst-August HoppenbrockErnst-August HoppenbrockCDU74 - Melle Dagegen gestimmt
Portrait von Ansgar-Bernhard FockeAnsgar-Bernhard FockeCDU64 - Oldenburg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Heinrich EhlenHans-Heinrich EhlenCDU54 - Bremervörde Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Heinrich LangspechtKarl-Heinrich LangspechtCDU45 - Bergen Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriela KohlenbergGabriela KohlenbergCDU35 - Springe Dagegen gestimmt
Portrait von Frank OesterhelwegFrank OesterhelwegCDU9 - Wolfenbüttel-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus KrumfußKlaus KrumfußCDU23 - Alfeld Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd BusemannBernd BusemannCDU82 - Papenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold CoenenReinhold CoenenCDU73 - Bersenbrück Dagegen gestimmt
Portrait von Wilhelm HogrefeWilhelm HogrefeCDU61 - Verden Dagegen gestimmt
Portrait von Mechthild Ross-LuttmannMechthild Ross-LuttmannCDU53 - Rotenburg Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Ludwig von DanwitzKarl-Ludwig von DanwitzCDU44 - Soltau Dagegen gestimmt
Portrait von Max MatthiesenMax MatthiesenCDU34 - Barsinghausen Dagegen gestimmt
Portrait von Wittich SchobertWittich SchobertCDU8 - Helmstedt Dagegen gestimmt

Die Grünen hatten zuvor bereits einen Entschließungsantrag zur Einsetzung eines Asse-Untersuchungsausschusses eingebracht, den sie mit einem Änderungsantrag nun noch einmal präzisieren wollten.

Der Untersuchungsausschuss Asse soll, so heißt es in dem Antrag,
analysieren, wie es zu so starken Verfehlungen und Fehleinschätzungen seitens der niedersächsischen Atomaufsicht kommen konnte, unter anderem durch die eventuelle Missachtung von strahlenschutzrechtlichen und atomrechtlichen gesetzlichen Grundlagen, weiterhin soll der Verdacht auf Vertuschung bestehender Kenntnisse über radioaktiv kontaminierten Laugen ausgeräumt werden.
untersuchen, auf Grundlage welcher Gutachten und Forschungsarbeiten Asse als taugliches Endlager befunden wurde.
analysieren, welche Folgen finanzieller Art (z.B. durch Wertverluste bei Immobilien und Grundstücken) die Vorfälle in Asse für die Region verursacht haben.

Außerdem solle geklärt werden, "ob im Umweltministerium oder bei anderen Teilen der Landesregierung und ihren nachgeordneten Behörden Akten zur Asse unterschlagen, verfälscht oder beseitigt worden sind, ob der Landtag jeweils wahrheitsgemäß und vollständig gemäß Artikel 25 der Niedersächsischen Verfassung unterrichtet wurde."

Der Antrag wurde in der Fassung des Änderungsantrages von der großen Mehrheit abgelehnt.

__________________________________________

Weiterführende Links:
Der Änderungsantrag der Grünen im Wortlaut (pdf)
Der (ursprüngliche) Entschließungsantrag der Grünen im Wortlaut (pdf)