Planungen für den Rhein-Ruhr-Ex­press

Im Zuge der Planung für den Rhein-Ruhr-Express stellten die Grünen den Antrag, die regional bedeutsamen Haltepunkte in Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim und Wattenscheid nicht von der Trasse abzuhängen. CDU und FDP stimmten geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
44
Dagegen gestimmt
80
Enthalten
0
Nicht beteiligt
63
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Elke TalhorstElke TalhorstSPD59 - Wesel IV Nicht beteiligt
Portrait von Gerd StüttgenGerd StüttgenSPD124 - Hochsauerlandkreis I Nicht beteiligt
Portrait von Marlies StotzMarlies StotzSPD120 - Soest II Nicht beteiligt
Portrait von Thomas StotkoThomas StotkoSPD106 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von André StinkaAndré StinkaSPD80 - Coesfeld II Dafür gestimmt
Portrait von Thomas SternbergThomas SternbergCDU85 - Münster II Dagegen gestimmt
Portrait von Barbara SteffensBarbara SteffensDIE GRÜNEN64 - Mülheim I Nicht beteiligt
Portrait von Helmut StahlHelmut StahlCDU29 - Bonn I Dagegen gestimmt
Portrait von Michael SolfMichael SolfCDU28 - Rhein-Sieg-Kreis IV Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele SikoraGabriele SikoraSPD73 - Recklinghausen V Nicht beteiligt
Portrait von Frank SichauFrank SichauSPD110 - Herne I Dafür gestimmt
Portrait von Reinhold SendkerReinhold SendkerCDU86 - Warendorf I Nicht beteiligt
Portrait von Ruth Katharina SeidlRuth Katharina SeidlDIE GRÜNEN10 - Heinsberg II Dafür gestimmt
Portrait von Rolf SeelRolf SeelCDU12 - Düren II - Euskirchen II Dagegen gestimmt
Portrait von Helga Schwarz-SchumannHelga Schwarz-SchumannSPD126 - Siegen-Wittgenstein I Nicht beteiligt
Portrait von Svenja SchulzeSvenja SchulzeSPD85 - Münster II Dafür gestimmt
Portrait von Karl SchultheisKarl SchultheisSPD2 - Aachen II Nicht beteiligt
Portrait von Hubert SchulteHubert SchulteCDU122 - Märkischer Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd SchulteBernd SchulteCDU123 - Märkischer Kreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Michael SchroerenMichael SchroerenCDU49 - Mönchengladbach I Nicht beteiligt
Portrait von Petra SchneppePetra SchneppeSPD48 - Krefeld II Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang SchmitzWolfgang SchmitzCDU101 - Paderborn II Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer SchmeltzerRainer SchmeltzerSPD116 - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Winfried SchittgesWinfried SchittgesCDU48 - Krefeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten SchickThorsten SchickCDU121 - Märkischer Kreis I Dagegen gestimmt

Der Rhein-Ruhr-Express (RRX) soll mit seiner Inbetriebnahme die Regionalexpresslinien in NRW ersetzten und einen schnellen ÖPNV auf der Achse Köln - Dortmund ermöglichen.

Nach Auffassung der Initatioren dieses Projekt, u.a. die Deutsche Bahn, soll der RRX in der Rhein-Ruhr-Region eine möglichst schnelle Nahverkehrsverbindung insbesondere für Berufspendler ermöglichen. Vor diesem Hitergrund waren die Haltepunkte Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim sowie Wattenscheid nicht eingeplant. Dies sei, so Vertreter des Verkehrsministeriums, der Geschwindigkeit zuträglich und im Sinne der deutlichen Mehrheit der Pendler im Rhein-Ruhr-Gebiet, die ihr Reiseziel schneller erreichen würden.

Nach Auffassung der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag sei gerade die Abkopplung dieser Haltepunkte nicht im eigentlichen Sinne des Projektes, das die Ausweitung des ÖPNV in ganz NRW vorsah. Für viele Fahrgäste der ehemaligen Regionalexpresslinien bedeute dies, dass sie auf die S-Bahn ausweichen und ggf. mehrmals umsteigen müssten, was den Weg zur Arbeit deutliche verzögere. Auch die Direktverbindung zu den Oberzentren der Region mit ihren ansässigen Industie- und Firmenniederlassungen sei hierdurch gekappt worden. Die Grünen fordern deshalb:

die Haltepunkte Düsseldorf-Benrath, Köln-Mülheim und Wattenscheid im Rahmen der weiteren Planungen für den Rhein-Ruhr-Express gemeinsam mit der Bundesregierung als ständige Systemhalte zu integrieren,
in Kooperation mit den betroffenen Kommunen sowie den Aufgabenträgern für den Schienenpersonennahverkehr die verkehrliche Bedeutung der Haltepunkte zu bewerten sowie Instrumente und Maßnahmen zu entwickeln, die das Fahrgastpotenzial an den Haltepunkten für den Rhein-Ruhr-Express steigern,
die für die Einrichtung eines RRX-Systemhaltepunktes notwendigen Investitionen an den drei Bahnhöfen zu ermitteln. Auf dieser Basis müsse ein Finanzierungskonzept mit dem Bund und der Bahn AG abgestimmt und dem Landtag vorgelegt werden.

Foto:kaffeeeinstein/flickr

Weiterführender Link:
Antrag: Planungen für den Rhein-Ruhr-Ex­press (14/9065)