PCB-Belastung an Schulen - Umgang mit Betroffenen

Die Piraten sind mit einem Antrag zum Thema "Umgang mit Betroffenen von PCB-Belastung" in Schulen gescheitert. SPD, Grüne und FDP stimmten dagegen, die CDU enthielt sich.

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Dafür gestimmt
17
Dagegen gestimmt
139
Enthalten
64
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Hanns-Jörg RohwedderHanns-Jörg RohwedderPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Frank HerrmannFrank HerrmannPIRATEN42 - Düsseldorf III Dafür gestimmt
Portrait von Torsten SommerTorsten SommerPIRATEN111 - Dortmund I Dafür gestimmt
Portrait von Birgit RydlewskiBirgit RydlewskiPIRATEN112 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Monika PieperMonika PieperPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Marc OlejakMarc OlejakPIRATEN40 - Düsseldorf I Dafür gestimmt
Portrait von Nico KernNico KernPIRATEN Dafür gestimmt
Olaf WegnerPIRATEN32 - Wuppertal II Dafür gestimmt
Portrait von Daniel DüngelDaniel DüngelPIRATEN55 - Oberhausen I Nicht beteiligt
Portrait von Simone BrandSimone BrandPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Stefan FrickeStefan FrickePIRATEN19 - Köln VII Dafür gestimmt
Portrait von Oliver BayerOliver BayerPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Michele MarschingMichele MarschingPIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Dirk SchlömerDirk SchlömerSPD25 - Rhein-Sieg-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Ingrid HackIngrid HackSPD13 - Köln I Dagegen gestimmt
Portrait von Karl SchultheisKarl SchultheisSPD1 - Aachen I Dagegen gestimmt
Portrait von Inge BlaskInge BlaskSPD122 - Märkischer Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Svenja SchulzeSvenja SchulzeSPD85 - Münster II Dagegen gestimmt
Portrait von Gerda KieningerGerda KieningerSPD112 - Dortmund II Dagegen gestimmt
Portrait von Michael HübnerMichael HübnerSPD71 - Recklinghausen III Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer BovermannRainer BovermannSPD105 - Ennepe-Ruhr-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer BischoffRainer BischoffSPD61 - Duisburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Regina Kopp-HerrRegina Kopp-HerrSPD93 - Bielefeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrich HahnenUlrich HahnenSPD47 - Krefeld I Dagegen gestimmt
Portrait von Sven WolfSven WolfSPD35 - Remscheid Dagegen gestimmt

In letzter Zeit war bei Sanierungsmaßnahmen an mehreren Schulen in NRW festgestellt worden, dass eine erhöhte Raumluftverschmutzung vor allem durch PCB vorliegt. In ihrem Antrag verlangen die Piraten, dass zur besseren Beurteilung der Belastung neue Messungen in Schulen vorgenommen werden müssen. Dabei geht es um Belastungen, die durch PCB (Polychlorierte Biphenyle) entstehen.
Gefordert wird außerdem, dass

  • Betroffene sich auf Grundlage der Messergebnisse über ihre Schule informieren und entsprechende Maßnahmen zur Bereinigung einleiten können.
  • betroffene Lehrkräfte in juristischen Auseinandersetzungen Zugang zu den Messungen als Beweismittel bekommen.

PCB war bis 1989 zugelassener Zusatzstoff in Kunststoffen, Isoliermitteln und Kondensatoren.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.