PCB-Belastung an Schulen - Umgang mit Betroffenen

Die Piraten sind mit einem Antrag zum Thema "Umgang mit Betroffenen von PCB-Belastung" in Schulen gescheitert. SPD, Grüne und FDP stimmten dagegen, die CDU enthielt sich.

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Dafür gestimmt
17
Dagegen gestimmt
139
Enthalten
64
Nicht beteiligt
17
Abstimmungsverhalten von insgesamt 237 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren Fraktion Wahlkreis Stimmverhalten
Portrait von Martin-Sebastian Abel Martin-Sebastian Abel DIE GRÜNEN 43 - Düsseldorf IV Dagegen gestimmt
Portrait von Kai Abruszat Kai Abruszat FDP 89 - Minden-Lübbecke II Dagegen gestimmt
Portrait von Roland Adelmann Roland Adelmann SPD 24 - Oberbergischer Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Ernst Ulrich Alda Ernst Ulrich Alda FDP 103 - Hagen I Dagegen gestimmt
Portrait von Britta Altenkamp Britta Altenkamp SPD 67 - Essen III Dagegen gestimmt
Portrait von Dagmar Andres Dagmar Andres SPD 7 - Rhein-Erft-Kreis III Dagegen gestimmt
Portrait von Andrea Ursula Asch Andrea Ursula Asch DIE GRÜNEN 19 - Köln VII Dagegen gestimmt
Portrait von Ali Bas Ali Bas DIE GRÜNEN 87 - Warendorf II Dagegen gestimmt
Portrait von Oliver Bayer Oliver Bayer PIRATEN Dafür gestimmt
Portrait von Andreas Becker Andreas Becker SPD 69 - Recklinghausen I Dagegen gestimmt
Portrait von Horst Becker Horst Becker DIE GRÜNEN 25 - Rhein-Sieg-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Sigrid Beer Sigrid Beer DIE GRÜNEN 101 - Paderborn II Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit Beisheim Birgit Beisheim DIE GRÜNEN Dagegen gestimmt
Portrait von Dietmar Bell Dietmar Bell SPD 31 - Wuppertal I Dagegen gestimmt
Portrait von Walburga Benninghaus Walburga Benninghaus SPD 43 - Düsseldorf IV Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan Berger Stefan Berger CDU 51 - Viersen I Enthalten
Jürgen Berghahn, vor rotem Hintergrund Jürgen Berghahn SPD 98 - Lippe II Dagegen gestimmt
Portrait von Günther Bergmann Günther Bergmann CDU 54 - Kleve II Enthalten
Portrait von Rolf Beu Rolf Beu DIE GRÜNEN 30 - Bonn II Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas Bialas Andreas Bialas SPD 32 - Wuppertal II Dagegen gestimmt
Portrait von Peter Biesenbach Peter Biesenbach CDU 23 - Oberbergischer Kreis I Enthalten
Portrait von Astrid Birkhahn Astrid Birkhahn CDU 86 - Warendorf I Enthalten
Portrait von Rainer Bischoff Rainer Bischoff SPD 61 - Duisburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Inge Blask Inge Blask SPD 122 - Märkischer Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Matthi Bolte Matthi Bolte DIE GRÜNEN 92 - Bielefeld I Dagegen gestimmt

In letzter Zeit war bei Sanierungsmaßnahmen an mehreren Schulen in NRW festgestellt worden, dass eine erhöhte Raumluftverschmutzung vor allem durch PCB vorliegt. In ihrem Antrag verlangen die Piraten, dass zur besseren Beurteilung der Belastung neue Messungen in Schulen vorgenommen werden müssen. Dabei geht es um Belastungen, die durch PCB (Polychlorierte Biphenyle) entstehen.
Gefordert wird außerdem, dass

  • Betroffene sich auf Grundlage der Messergebnisse über ihre Schule informieren und entsprechende Maßnahmen zur Bereinigung einleiten können.
  • betroffene Lehrkräfte in juristischen Auseinandersetzungen Zugang zu den Messungen als Beweismittel bekommen.

PCB war bis 1989 zugelassener Zusatzstoff in Kunststoffen, Isoliermitteln und Kondensatoren.
Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

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Der Antrag ist so überflüssig wie ein Kropf. Jeder hat das Recht über Umweltinformationen gem. UIG entsprechende Daten von den Ämtern zu erhalten, insbesondere wenn es sich um Meßergebnisse aus Schulen über umweltbelastende Stoffe handelt. Auch die Angestellten und ihre Personalräte sind automatisch zu informieren. Da braucht es keinen parlamentarischen Antrag.

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