Portrait von Achim Post
Antwort von Achim Post
SPD
• 10.05.2023

Mit einer Impfpflicht hätten wir meiner Meinung nach bereits zu einem früheren Zeitpunkt weitestgehend dauerhaft alle freiheitsbeschränkenden Maßnahmen aufheben können, ohne die Gefahr einer Überlastung des Gesundheitssystems in Kauf nehmen zu müssen

Portrait von Achim Post
Antwort von Achim Post
SPD
• 17.03.2023

Deutschland besitzt im Vergleich zu den meisten Ländern weltweit ein sehr restriktives Waffengesetz. Die zuständigen Behörden machen in erheblichem Umfang von Waffenverboten Gebrauch, z. B. um Terroristen oder Extremisten den Zugang zu legalen Waffen zu verwehren. Für eine rechtssichere Entscheidungsgrundlage bedarf es allerdings konkreter Anhaltspunkte für die Gewaltbereitschaft.

Portrait von Achim Post
Antwort von Achim Post
SPD
• 19.12.2022

Die 100 Milliarden Euro zur Ertüchtigung der Bundeswehr werden über das „Sondervermögen Bundeswehr“ finanziert. Die 200 Milliarden Euro für die Gas- und Strompreisbremse werden über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) zur Verfügung gestellt.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Achim Post
Achim Post
SPD
E-Mail-Adresse