Sehr geehrter Herr Intemann,

gern antworte ich auf Ihre Fragen.

1.) Lehrermangel

Die Frage der Unterrichtsversorgung - also des tatsächlich in den Schulen gegebenen Unterrichts - finde ich sehr wichtig! Die Unterrichtsversorgung ist in Niedersachsen insgesamt so gut wie seit 20 Jahren nicht mehr. Nun muss man da nicht jeder Statistik trauen, aber ich kann mich aus meiner Schulzeit in Dörverden und Verden noch an größere Demonstrationen von Schülern, Lehrern und Eltern gegen die miserable Lehrer- und Unterrichtsversorgung erinnern. Da hat sich an unseren Schulen insgesamt viel getan - und es ist auf breiter Front besser geworden! Damals sind Tausende von Stunden, die im Plan standen, nicht gegeben worden. Heute ist die Versorgung auch bei uns im Kreis Verden insgesamt echt ziemlich gut!

Im Vergleich zum letzten Jahr mit SPD-Regierung in Niedersachsen hat die CDU die Zahl der Lehrkräfte um über 5.000 erhöht. Zusätzlich wurden die Ausbildungskapazitäten für neue Lehrer an den Studienseminaren auf rund 6.000 Plätze erhöht, damit mehr Lehrernachwuchs gefördert wird. Die Schülerzahlen sind im gleichen Zeitraum landesweit um ca. 100.000 auf 885.000 gesunken. Also: 5.000 Lehrer mehr bei 100.000 Schülern weniger, das wirkt sich natürlich positiv auf die Unterrichtsversorgung aus. Die rechnerische Unterrichtsversorgung ist von 97 % (2002) auf nunmehr 102,3 % (2012) gestiegen.

Außerdem haben wir ab 2011 zunächst an den Gymnasien und den Realschulen sowie in den Gymnasial- und Realschulzweigen der Gesamtschulen beginnend mit den 5. Klassen die maximale Klassengröße von 32 auf 30 gesenkt. Beginnend mit dem Schuljahr 2012/2013 wurden die 10. Klassen der Gymnasien und der Gymnasialzweige der Kooperativen Gesamtschulen sowie die 1. und 3. Klassen der Grundschulen erneut verkleinert - und zwar auf 26 Schüler. In den nächsten Jahren möchte die CDU erreichen, dass keine Klasse mehr als 26 Schülerinnen und Schüler hat. "Massenklassen" mit 32, 33 oder 34 Schülern sind nicht lernfreundlich! Das geht nur Schritt für Schritt, um den Haushalt des Landes nicht zu überfordern - aber die CDU/FDP-Regierung zeigt: Das geht!!

Es gibt "Mangelfächer", z. B. Naturwissenschaften, wo es einfach "auf dem Markt" nicht genügend qualifizierte gibt. Deshalb ist die Versorgung in diesen Fächern schwierig. Ich kann gut nachvollziehen, dass das für Sie an der FOS ein Problem ist, wenn Sie die Grundlagen in den letzten Jahren mangels Unterricht nicht erlernen konnten. Ich will das gar nicht kleinreden! Grundsätzlich gilt, dass die CDU im Schul- und Bildungsbereich einen großen Schwerpunkt gesetzt hat - wo andere früher schön gelabert haben, aber nicht gehandelt!!! Mehr Lehrer, kleinere Klassen, bessere Unterrichtsversorgung, weniger Schulabbrecher, viel mehr Ganztagsschulen, mehr Sprachförderung und Schulsozialarbeit - da ist eine Menge passiert!

2.) Kosten der Unterrichtsmaterialien

200 Euro sind viel Geld. Bildung ist in der Tat ein hohes Gut und Quelle unseres Wohlstands. Deshalb gibt das Land Niedersachsen so viel Geld wie nie zuvor für Bildung und Schule aus. Bildung ist ein Grundrecht, deshalb gibt es an unseren (staatlichen) Schulen auch kein Schulgeld (anders als in vielen anderen Ländern). Dennoch ist Geld natürlich immer knapp. Ich fände es nicht gerecht und angemessen, wenn Kinder von Gutverdienern die Schulmaterialien vom Staat bezahlt kriegen würden. Natürlich wäre es schön, wenn der Staat das alles könnte. Aber letztlich sind 200 Euro oder gar 300 Euro für Schulbedarf umgerechnet maximal 25 Euro im Monat. Ich finde das für gute Bildung und gute Unterrichtsmaterialien nicht zu viel!

Als ich selbst in Dauelsen zur BBS ging, mussten meine Eltern und ich meine Bücher auch schon selbst kaufen. Letztlich waren das Investitionen in meine Zukunft. Das ist Aufgabe meiner Familie dafür zu sorgen! Zuvor, als ich in Dörverden zur Realschule ging, gab es noch die "Lernmittelfreiheit". Soll heißen: Die Bücher kosteten nix und wurden mir in den meisten Fächern gestellt. Das Problem war: meistens war ich der zweite oder dritte Nutzer. Sie wissen, wie ein Schulbuch in einem Hauptfach nach einem kompletten Schuljahr aussieht. Und die Ansage, ich soll da als Schüler mal keine Notizen reinschreiben usw., das war doch Käse. Natürlich kreuzt man was an, schreibt was rein. Sehr pfleglich sind alle damals mit den Büchern nicht umgegangen. Als dritter Nutzer hat man dann teilweise echte Drecksbücher bekommen. Tolle Lernmittelfreiheit!

Wer sich die Materialien nicht leisten kann, weil die Eltern z. B. arbeitslos sind, der kann übrigens Zuschüsse dafür bekommen. Diese soziale Komponente finde ich wichtig.

Ich sage Ihnen offen und ehrlich: wenn Eltern für ihre Kinder rund 300 Euro je Schuljahr dafür ausgeben müssen, dann ist das viel Geld! Aber gute Bildung für die eigenen Kinder muss auch Eltern etwas Wert sein. Ich finde, darüber wird in unserem Land zu wenig gesprochen und zu wenig nachgedacht. Viele sagen: "Der Staat muss es schon richten und alles bezahlen." Erstmal ist jede Familie selbst gefordert. Wer das nicht bezahlen kann, muss und soll Hilfe / Zuschüsse kriegen. Mein Vater (jetzt 74 Jahre alt) war ordentlich bezahlter Beamter mit 3 Kindern. Zum Schuljahresbeginn war das ein teurer Spaß. Aber das war eine Selbstverständlichkeit, dass dafür nicht die Allgemeinheit bezahlen muss.

Gern können wir uns zu diesem Thema auch mal persönlich treffen oder telefonieren. Ich bin da für Infos, Anregungen und Kritik offen.

3.) Bauliche Mängel der Schulen

Während für die Lehrerversorgung und die Rahmenpläne für den Unterricht das Land zuständig ist, gehören die Gebäude dem "Schulträger". Die BBS und die Gymnasien gehören dem Landkreis Verden. Die Realschulen / Oberschulen oder auch Grundschulen vor Ort sind in der Trägerschaft der Städte und Gemeinden. Der Schulträger ist für die gebäude verantwortlich!

Für die laufenden Unterhaltungs- und Betriebskosten stellt der Landkreis der BBS jedes Jahr ein Kontingent zur Verfügung, das die BBS selbst verwaltet und verteilt. Das waren 2012 rd. 350.000 Euro. Insgesamt hat der Landkreis 2012 rund 1,6 Mio. EUR (!) für die BBS ausgegeben - und die Lehrer bezahlt ja das Land. Dachsanierungen, Erneuerung der Küchen und Werkstätten usw. ... viele Investitionen stehen an oder wurden bereits geleistet. Dem Landkreis, der Schulträger der BBS ist, hat dabei auch das Konjunkturpaket der Bundesregierung (2009-2011) sehr geholfen, weil viel Geld für Sanierungen und Modernisierungen geflossen ist. In einem zentralen Punkte haben Sie völlig recht: Die BBS ist baulich keine schöne Schule! An diesem Klotzkörper wird man aber relativ wenig ändern können. Und ... viele Schulen sehen als "Zweckbauten" ja ähnlich aus. "Schön" sind eher ältere oder kleinere Schulen. Die BBS aus den 60er / 70er ist "funktional", aber nicht schön! Da sind wir uns einig ;-)

Da wird in den nächsten Jahren auf den Landkreis finanziell noch einiges zukommen. Obwohl der Kreis - mit Hilfe von Bund und Land - hier in den letzten Jahren schon einiges gemacht hat! Auch dafür ist wichtig, dass man auf solide Finanzen achtet. In den 10 Jahren CDU-Regierungsverantwortung im Land Niedersachsen konnte die Neuverschuldung im Vergleich zum Vorjahr neun Mal reduziert werden. Nur im Krisenjahr 2009 ist sie richtig nach oben geknallt. Die Mehreinnahmen des Landes, welche 2012 und 2013 anfallen, gehen nach dem Willen der CDU/FDP-Landesregierung komplett in die Reduzierung der Neuverschuldung. Es war sicher verlockend, wenige Wochen vor der Wahl viel Geld für nette Wahlgeschenke rauszuhauen. Ich bin da echt etwas überrascht und auch stolz, dass die Landesregierung dieser Versuchung widerstehen konnte und stattdessen auf solide Finanzen setzt. In zwei bis drei Jahren wird das Land - zum ersten Mal seit 1949 - einen Haushalt OHNE neue Schulden vorlegen können. Immer mehr Schulden bedeuten immer mehr Zinsaufwand. Das schränkt die Handlungsfähigkeit immer weiter ein - und führt zu neuen Schulden. Die SPD-regierten Länder Bremen und NRW zeigen den Weg in die Schuldenfalle!

Niedersachsen geht einen anderen Weg. Raus aus dem Schuldenstaat. Das sichert Spielräume für die Zukunft. Dann kann das Land mehr Geld an die Kommunen, also unsere Städte und Gemeinden sowie an die Landkreise geben (macht das Land übrigens auch!). Dann haben wir vor Ort mehr Mittel, um Schulen, Straßen, Gebäude in Schuss zu halten. So hängt das zusammen.

Weitere Fragen beantworte ich Ihnen gern, lieber Herr Intemann. Wenn Sie mögen, können wir uns auch gern in Verden mal treffen. Direkt zu schnacken ist ja noch einfacher und besser als lange Mailwechsel (wobei ich Hirsch hier ja so viel geschrieben habe!!). Für Kontaktdaten und weitere Infos empfehle ich meine Homepage www.adrian-mohr.de