Frage an Alexander Achminow bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Alexander Achminow
CDU
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Frage von Kristian K. •

Frage an Alexander Achminow von Kristian K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Achminow,

können Sie mir erklären, wie eine Mehrwertsteuererhöhung dauerhaft die Lohnnebenkosten senken soll?

Ist die Mehrwertsteuererhöhung längerfristig angelegt?

Sollen in Zukunft weitere Verbrauchssteuern eingeführt, respektive erhöht, werden, um soziale Sicherungssystem zu finanzieren? (Rauchen für die Umwelt, Tanken für die Rente, Autobahnmaut für den Frieden etc.)

Mit freundlichem Gruß und in der Hoffnung Sie nicht auf dumme Gedanken gebracht zu haben,
Kristian Klinke

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Klinke,

daß es notwendig ist, Arbeit nicht länger finanziell so zu belasten wie bisher, darüber sind wir uns einig? Deshalb müssen die Lohnnebenkosten gesenkt werden – auch das ist klar. Nun gibt es leider keine Kühe, die im Himmel gefüttert und auf Erden gemolken werden können – das heißt, wenn wir den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung deutlich senken, dann muß das durch eine wenn auch geringfügige Mehrwertsteuererhöhung finanziert werden. Leider, wie gesagt. Aber die Senkung der Lohnnebenkosten brauchen wir zur Erhaltung bestehender und für das Entstehen zusätzlicher Arbeitsplätze, und das hat Vorrang. Vorfahrt für Arbeit heißt, wie im Straßenverkehr, daß auch jemand warten muß. (Es war bloß bisher nicht üblich und ist es bei den anderen Parteien auch heute nicht, solche unangenehmen Wahrheiten vor der Wahl bekanntzugeben.) Zum übrigen Zusammenhang bitte ich Sie, auch die Antwort an Sabrina Jung mit heranzuziehen.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Achminow