Frage an Alexander Bonde von Frank H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Bonde,
eine Frage an Sie als Mitglied des Haushaltsausschusses.
Im Kapitel 0401 Titel 546 88 - 012 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt - Förderung des Vorschlagwesens sind für 2005 5 T€ und für 2006 3 T€ eingestellt.
Frage: Welche Vorschläge wurden 2005 und welche werden oder sind 2006 in welcher Höhe prämiert worden ?
Danke im voraus.
MfG
Sehr geehrter Herr Herrmann,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beraten und bewilligen den Bundeshaushalt und damit auch die Titelansätze für das Vorschlagswesen. Die Bewirtschaftung solcher Haushaltstitel ist aber Aufgabe und Verantwortung der Ministerien - im genannten Fall des Kanzleramtes. Das genaue Verfahren und die Auswahl von konkreten Vorschlägen ist ebenfalls Aufgabe der Exekutive und nicht der Legislative.
Aufgrund Ihrer Frage haben wir uns Auskunft vom Kanzleramt geben lassen. Demnach sind die Mittel für 2005 und 2006 beim Titel 0401-546 88 Vorschlagswesen jeweils nicht abgeflossen, weil keine Vorschläge eingereicht wurden. Die Interpretation, dass es an der Arbeit des Kanzleramtes einfach nichts zu verbessern gäbe, halte ich als Oppositionspolitiker allerdings für ausdrücklich falsch :-)
Sollten Sie weitere Auskünfte zum Kanzleramt benötigen, können Sie sich unter folgender E-Mail Adresse direkt an das Kanzleramt wenden: InternetPost@bundesregierung.de
Mit freundlichen Grüßen
Alexander Bonde MdB
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