(...) In meinen Ausführungen habe ich deutlich gemacht, dass es um eine Entlastung derjenigen gehen muss, die Einkommenssteuer zahlen, und nicht um eine weitere Belastung für diese Gruppe. (...) Dabei gilt es zu bedenken: Fünfzig Prozent der Einkommenssteuer wird von zehn Prozent der Steuerzahler mit höherem Einkommen erbracht. (...)

(...) Wir wollen die Rahmenbedingungen für eine möglichst schnelle Modernisierung des konventionellen Kraftwerkparks verbessern. Die dezentrale Energieversorgung wollen wir stärken, eben durch Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung, um Stromproduktion und Stromverbrauch nahe zueinander zu bringen. Damit senken wir Leitungsverluste. (...)

(...) Eine weitergehende Förderung der Umweltprämie konnte innerhalb der Großen Koalition nicht vereinbart werden. (...)

Sehr geehrter Herr Schmoll,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Antwort geht Ihnen postalisch zu.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt MdB

(...) Grundsätzlich ist jeder Politiker für seine Aussagen selbst verantwortlich. (...) Ich möchte daher nicht darüber spekulieren, was Herr Mißfelder mit seiner Einlassung gemeint hat oder auch nicht sagen wollte. (...)

(...) B. einige Vergütungssysteme für Manager in Aktiengesellschaften völlig unverständlich. So halte ich Bonus-Systeme für falsch, die auch in Jahren starker Verluste, immense Bonuszahlen erlauben. (...)