Frage an André Stinka bezüglich Umwelt

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André Stinka
SPD
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Frage von Horst S. •

Frage an André Stinka von Horst S. bezüglich Umwelt

Werter Herr Stinka,

wir haben uns in zurückliegender Zeit schon die eine oder andere Nettigkeit gesagt und geschrieben und wissen, was für von einander zu halten haben. Nun zu meiner Frage: Ich habe mit Interesse Ihren Redebeitrag zur 53. Plenarsitzung d. Landtages NRW gelesen und stolpere über Ihre Aussage, dass Ihr politischer Gegner den Bürgerinitiativen (BI ) auf den Leim gegangen sein und deshalb seine Einstellung zur Dichtigkeitsprüfung eine andere geworden sein soll. Das ist starker Tobak.
Unterstellen Sie den BI unseriöse Einflußnahme?
Sie können sich nicht vorstellen, dass man seine Einstellung aufgrund entsprechender Argumente und Fakten ändern kann, dass man Fehler machen aber auch abstellen kann. So wie ich Sie mitlerweile einzuschätzen versuche, werden Sie Ihre Einstellung niemals ändern, sie gehen niemanden auf dem Leim, nein, Sie kleben auf dem Leim, den ihn die intressierte Branche gelegt hat.

In Erwartung Ihrer Antwort verbleibt mit freundlichem Gruß
Horst Sellge

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Sellge,

Vielen Dank für Ihre Nachfrage vom 08.02.2012.

In der von Ihnen dargestellten Debatte, habe ich noch einmal deutlich gemacht welche Grundsätze für mich beim Gewässerschutz wichtig sind.
Der Vorsorgegrundsatz, der seit Jahrzehnten die Wasserwirtschaft beeinflusst ist für mich hierbei eine wichtige Leitlinien. Die hat nach meiner Einschätzung
ein Kollege der CDU der im Übrigen nicht dem Fachausschuss angehört nicht mehr beachtet.
Das ich für Argumente offen bin zeigt Ihnen, meine Arbeit am Kompromiss zwischen CDU, SPD und Grünen aus dem Juli 2011. Die Forderungen der BI´s
nach längeren Übergangsfristen, nach einem Schutz vor sog. Kanalhaien, nach anderen Prüfverfahren ( Kamerabefahrung) und neuen Schadensklasse zeigt deutlich
auch meine Bereitschaft zu lernen. Daher teile ich Ihre Einschätzung über meine Arbeit nicht. Neue gravierende Erkenntnisse von ihrer Seite kann ich leider nicht erkennen.
Uns wird weiter grundsätzlich die Frage "Ja oder Nein" von Dichtheitsprüfungen trennen, daß ist ja bei unserem Telefonat im Dezember 2011 deutlich geworden. In den nächsten Wochen wird im Landtag entschieden und dann hoffe ich, dass Sie meine Arbeit weiter auch in anderen für unser Land wichtigen Feldern kritisch begleiten.

Mit freundlichem Gruß

André Stinka

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