Frage an Anja Jonas von Matthias M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Jonas,
am 29. Dezember 2012 übergabe der NUKLA e.V. an den Sächsischen Petitionsausschuss, vertreten durch Sie, Frau Jonas, 11.231 Unterschriften zu der Aktion “Auwaldschutz jetzt!”
Siehe hier: http://klassischekartoffelkonzerte.de/2013/10/was-wurde-aus-der-petition-auwaldschutz-jetzt
Meine Frage:
Wie haben Sie, mit dieser Petition, weiter verfahren?
Die entgegengenommen Petition habe ich dem zuständigen Referat Petitionen übergeben! Danach wurde aus den Reihen der Ausschussmitglieder aller Fraktionen ein Berichterstatter benannt, dessen Anonymität aber aufgrund der Nichtöffentlichkeit des Ausschusses gewährleistet ist! Alle Ausschussmitglieder beraten dann über die eingereichten Petitionen sobald entsprechender Bericht vorliegt! Ich vermute, dass der lange Bearbeitungszeitraum auch mit der Überarbeitung des Wassergesetzes durch das zuständige Ministerium zusammenhängt! Leider kann ich Ihnen keine weiteren Informationen dazu geben, aber ich kann Ihnen versichern, dass ich alle Unterlagen pflichtgemäß eingereicht habe!
Für weitere Nachfragen steht Ihnen das Referat Petitionen des Sächsischen Landtages zur Verfügung!
Mit freundlichen Grüßen
Anja Jonas
Weitere Fragen an Anja Jonas
(...) natürlich ist mir bewusst, dass ich mit meiner Unterschrift eine Antwort unterzeichne. Ich wollte Ihnen aber den Ablauf des Petitionsprozesses schildern und Ihnen mitteilen, dass es das Ergebnis des gesamten Plenums ist! (...)
(...) Ich verstehe Ihre Unzufriedenheit bezüglich der Antwort zu Ihrer Petition! (...) Der gesamte Ausschuss berät über die eingehenden Petitionen und benennt einen Berichterstatter aus seinen Mitgliedern. (...)