(...) vielen Dank für Ihre Frage. In der Causa Maaßen haben die Fraktionsspitzen nach einer langen und gründlichen Beratung am Wochenende nun einen Kompromiss gefunden, jetzt sollten wir nach vorn schauen. (...)
(...) In den jeweiligen Landesgesetzen ist festgelegt, wonach Schulen entscheiden, welche Lernmittel im Unterricht genutzt werden. In NRW beispielsweise entscheidet laut dem Schulgesetz (§ 30) die Schulkonferenz über die Einführung von Lernmitteln. (...)
(...) Die Innovationsfähigkeit Deutschlands wird durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung intensiv gefördert. Dies geschieht u.a. (...)
Sehr geehrte Frau K.,
(...) Wie auch in der Politik geht es dort um Menschen. Jeder Mensch hat seinen persönlichen Hintergrund und seine persönliche Lebensleistung, und sie verdienen Respekt. Dies ist eine grundlegende Einstellung von mir als Politikern – und als Mensch. (...)
(...) Nach dem Grundgesetz (GG) fällt das Schulwesen in den originären Kompetenzbereich der Länder (sog. Bildungsföderalismus). Die Zusammenarbeit mit den Ländern wird daher eine meiner „Kernaufgaben“ sein. (...)