Frage an Astrid Klug von Thomas G. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Frau Klug.
Auch ich möchte einmal bei Ihnen anfragen, wie Sie denn zu den militärischen Flügen der US Air-Force über unserem Stadtteil stehen. Da redet im Moment jeder über Klimaschutz, und was ist, nichts ist, zumal diese Flüge wohl doch große Mengen an Giftstoffen ausstossen, dazu der krankmachende Lärm.
Sicher interessiert Sie das nicht, zumal eine andere Anfrage zu diesem Thema von Ihnen auch nicht beantwortet wurde.
Guten Tag Herr Greifenhagen,
ich bin leider erst jetzt auf Ihre und andere Frage gestoßen. Ich bemühe mich, sie jetzt zügig und in Zukunft sofort zu beantworten. Ziviler und militärischer Flugverkehr gehören tatsächlich zu den wichtigsten Umweltproblemen. Das gilt in unserem dicht besiedelten Land vor allem für die Lärmbelastung, aber mit stark wachsendem Anteil auch für den Klimawandel. Seit dem 7. Juni 2007 ist das novellierte Fluglärmgesetz in Kraft. Damit gelten für die Umgebung der größeren zivilen und militärischen Flugplätze deutlich verschärfte Grenzwerte für die Lärmschutzzonen und für den passiven Schallschutz der Anwohner. Flugplatzbetreiber müssen die Kosten für Schallschutzmaßnahmen an den Wohngebäuden übernehmen und Anwohnern in der besonders belasteten Tag-Schutzzone 1 eine Entschädigung dafür zahlen, dass Terrassen, Balkone und Garten aufgrund des Fluglärms nur noch eingeschränkt genutzt werden können. Die neuen Grenzwerte orientieren sich maßgeblich an den Empfehlungen des Sachverständigenrates für Umweltfragen zu den notwendigen Verbesserungen beim Schutz vor Umgebungslärm. Das novellierte Gesetz ist damit ein wichtiger Beitrag, den die Umweltpolitik für mehr Lärmschutz im Umfeld von Flughäfen leisten konnte. Wichtiger als die Bekämpfung der Symptome, zum Beispiel im Rahmen des passiven Lärmschutzes, ist die Bekämpfung von Problemen wie Lärm, Schadstoffe und Klimabelastung an der Wurzel. Deshalb hat die Bundesregierung während ihrer EU-Ratspräsidentschaft mit Erfolg eine europäische Position für die Aufnahme des Flugverkehrs in den CO2-Emissionshandel vorangetrieben. Und der Bundesverkehrsminister macht sich für ein Konzept stark, das die Start- und Landegebühren an Flughäfen in Zukunft am Schadstoffausstoß der Flugzeuge orientiert. Ich könnte mir auch eine Landegebühr vorstellen, die zusätzlich die Lärmemissionen stärker einbindet. Auf jeden Fall sind solche Instrumente notwendig als Anreiz für mehr Innovationen beim Flugzeugbau und für moderne Flugzeuge, die leiser und sauberer sind. Dass es für militärische Flughäfen wie diejenigen der US Air-Force völkerrechtliche Verträge gibt, das wissen Sie, auch wenn es Ihr und unser Problem leider nicht löst.
Herzliche Grüße
Astrid Klug
PS: Wenn Sie über Ihre Frage hinaus mehr über meine Arbeit als Abgeordnete wissen möchten, können Sie auf meiner Website www.astrid-klug.de einen Newsletter bestellen, den ich regelmäßig an Interessierte verschicke.
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