Frage an Axel Bernstein bezüglich Kultur

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Frage an Axel Bernstein von Markus K. bezüglich Kultur

Guten Tag Herr Dr. Bernstein,

herzlichen Dank für Ihre schnelle Antwort auf meine Anfrage. Ähnlich wie Herr Schüller bin ich allerdings über einige Punkte irritiert.

Die „Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ stand auch schon vor der Neuregelung nicht auf tönernen Füßen. An dieser Stelle war sicherlich kein vorrangiger Handlungsbedarf!

Sie öffnen in Ihrer Argumentation die Perspektive, dass Ministerien und Behörden in der Vergangenheit zu geringe Gebühren entrichtet haben könnten. Hier stimme ich Ihnen allerdings wörtlich zu: „Da stimmt offensichtlich etwas nicht." Zu Zeiten der alten Regelung wurden Privathaushalte und Betriebe durch sogenannte Rundfunkbeauftragte in Sachen Gebührenpflicht „beraten“. Konsequenz dieser „Beratung“ war in der Regel eine Einzugsermächtigung in stolzer Höhe auf Grundlage gefühlter/geschätzter Verbindlichkeiten des „Beratungsempfängers“.

Sie zeigen jetzt die Möglichkeit auf, dass Ministerien und Behörden von diesen „Beratungen“ und/oder den „Beratungsergebnissen“ in der Vergangenheit flächendeckend verschont geblieben sein könnten. Das hätte allerdings den Ruch eines bilateralen Stillhalteabkommens. Die öffentlich-rechtliche Leistung (Umsatzverzicht) läge dabei auf der Hand – die ministeriale/behördliche Gegenleistung möchte ich mir momentan besser nicht vorstellen!

Warum wurde im Zuge der Neuregelung des Rundfunkstaatsvertrages nicht die maximale Transparenz der öffentlich-rechtlichen Einnahmen und Ausgaben verbindlich festgeschrieben?

Beste Grüße

Markus Kaminski

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Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 15 Minuten

Sehr geehrter Herr Kaminski!

Die Umstellung der Finanzierung war das Ergebnis eines langen politischen Entscheidungsprozesses, dass beispielsweise durch die Ergebnisse einer Bundestagsenquete sehr wohl auf der Tagesordnung stand.

Mir ist nicht bekannt, dass es eine "Besserstellung" öffentlicher Stellen durch die GEZ gegeben habe. Die Evaluation wird sicher Aufschluss darüber geben, ob es unrichtige Meldungen an die GEZ gab (so wie auch im privaten Bereich) oder ob die neue Abgabenstruktur diese Verschiebungen ausgelöst hat. Uns fehlen zum jetzigen Zeitpunkt weitgehend Informationen aus dem privaten Bereich, aus der Wirtschaft und über alle, die ggf. weniger Abgabe zahlen als vorher.

Beste Grüße,

Ihr Axel Bernstein