Frage an Barbara Steffens von Dennis W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Steffens,
herzlichen Glückwunsch zur Übernahme des Ressorts für Gesundheit im Bundesland Nordrhein-Westfalen und alles Gute für die nächsten 5 Jahre.
Ich stelle Ihnen bewusst diese Frage da ich der Meinung bin das diese in Ihren Themenbereich fallen wird.
Wie Sie als Politikerin der Grünen sicherlich bestätigen können ist das Thema "Cannabis" und "weiche Drogen" inzwischen weit in unserer Gesellschaft vertreten und auch angekommen.
Meine erste Frage ist demnach, ob es in Zukunft für Sie umsetzbar scheint, das die staatlich kontrollierte Abgabe oder aber eine Legalisierung weicher Drogen wie Cannabis in Nordrhein-Westfalen voran kommt?
Wie es nunmal üblich ist werden die Bürger des Landes weitestgehend über das Thema falsch oder garnicht informiert, zumal sämtliche Medien sehr viel Beeinflussung durch falsche Informationen auswirken. Desweiteren verschanzt sich demnach auch die Bundesdrogenbeauftragte Mechthild Dyckmans (FDP) hinter einer nicht durchschaubaren Mauer, vielleicht sogar um sich vor der Kritik der Öffentlichkeit zu schützen oder zu distanzieren.
Für mich ist es leicht durchschaubar: Die FDP hat an Stimmen verloren und möchte einen noch größeren Verlust nicht riskieren, zumal diese sich nie ordentlich zu dem Thema aüßerten. Bei den Grünen sieht das ganze ja schon wieder anders - und auch besser - aus.
Weiter würde ich gerne von Ihnen wissen wie sie zum Thema der staatlich kontrollierten Abgabe weicher Drogen stehen und wann Sie glauben ein solches Konzept zum einen fertig zu stellen und zum anderen in die Wege leiten zu können.
Wird das Thema in nächster Zeit angesprochen oder gilt es nach wie vor als Tabu in der Politik?
Ich - und viele andere Interessierte - zählen auf Sie und warten gespannt auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Lieber Dennis Weissmann,
Sie haben mir eine Frage auf "abgeordnetenwatch" gestellt, die ich hier natürlich nicht als Ministerin beantworten kann, denn diese beiden Ebenen, Abgeordnete und Ministerien - Legislative und Exekutive sind getrennt und sollen dies auch bleiben.
Als Abgeordnete antworte ich Ihnen aber gerne:
Leider sind eine Reihe an Rahmengesetzgebung eindeutig in der Hand des Bundes und können von NRW aus nicht ohne Bundestagsmehrheit geändert werden. Wenn wir dies aber könnten, würde Entkriminalisierung und Hilfen z.B. durch Drug-Checking bestimmt zum Zuge kommen. Die Suchtprophylaxe muss aber weiterhin an erster Stelle stehen!
In NRW muss zumindest der "alte Zustand" bezüglich der Eigenbedarfsregelungen im Sinne der Entkriminalisierung wieder hergestellt werden. Denn dies ist auch ohne den Bund leichter möglich.
Sollten Sie zu den nächsten Schritten mehr wissen wollen, dann schreiben Sie die Abgeordneten im zuständigen Innen- und Justizbereich an, oder wenn es um den Gesundheitsschutz und die Prävention geht, dann können Sie sich gerne an mich über das Ministerium melden.
Liebe Grüße
Barbara Steffens
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(...) In der Bevölkerung gibt es wegen ihrer speziellen, ganzheitlichen und den Menschen zugewandten Herangehensweise eine breite Akzeptanz für die Homöopathie. 57 Prozent der Bundesbürger haben laut einer Allensbach-Umfrage im Jahr 2009 selbst schon mindestens einmal bewusst homöopathische Mittel genommen. (...)
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