Frage an Barbara Steffens von Fraider E. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Steffens,
ich bin irritiert. Am 16.01.antoworten Sie auf die Frage von Hr. B. ob es nicht Aufgabe der Regierung sei Gutachten in Auftrag zu geben wie folgt:
"Sie behaupten, ich hätte gesagt, dass es nicht Aufgabe der Regierung sei, Gutachten zu erstellen. Die Regierung erstellt sehr wohl Gutachten und das ist auch wichtig und richtig. Also bitte ich darum, nicht falsch zitiert zu werden."
http://www.abgeordnetenwatch.de/barbara_steffens-231-40141-10.html#questions
Am 10.01. haben Sie eine Frage von Hr. W. unter anderem wie folgt beantwortet:
"Es ist nicht meine Aufgabe und es ist nicht Aufgabe der Partei "Die Grünen", einen Nachweis für die Unbedenklichkeit der E-Zigarette zu liefern."
http://www.abgeordnetenwatch.de/frage-231-40141--f321236.html#questions
Ich bitte hiermit um Klarstellung ob nun von der Regierung (z.B.angeregt durch die Partei "Die Grünen") Gutachten erstellt werden - z. B. auch um das tatsächliche Gefährungspotential der E-Dampfgeräte zu ermitteln vor allem im Vergleich zu Tabakzigaretten.
Ich möchte hierbei davon ausgehen, dass Ihre Zurückweisung der Falschzitierung nicht auf eine Wortklauberei zwischen den Worten Partei und Regierung zurückgeht, sondern einfach Masse an Anfragen geschuldet ist und nicht mit Absicht geschehen, da Ihnen prinzipiell bewußt ist, dass sie hier mit Bürgen kommunizieren, die nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen (müssen).
Mit freundlichen Grüßen
E. Fraider
Sehr geehrte Frau Fraider aus Walzbachtal,
gerne beantworte ich Ihre Frage, auch wenn Sie nicht in Nordrhein-Westfalen wohnen und meine Entscheidungen nicht als Abgeordnete sondern als Ministerin getroffen worden sind.
Natürlich kann jedes Ministerium Gutachten in Auftrag geben. Da nach außen gegebene Gutachten natürlich ein zusätzlicher Kostenfaktor sind, muss ihre Notwendigkeit gerechtfertigt sein. Auf Grundlage der medizinischen Bedenken staatlicher Institute und Einrichtungen und der Informationen der Fachabteilungen des Ministeriums wirken wir darauf hin, Gutachten und Studien auf europäischer Ebene zu erhalten.
Wenn die Herstellerfirmen oder die Vertreiber und Vertreiberinnen von nikotinhaltigen Liquids gerne die Unbedenklichkeit der E-Zigarette manifestieren wollen, so bleibt es ihnen belassen Gutachten zu finanzieren.
Mit freundlichem Gruß
Barbara Steffens
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(...) In der Bevölkerung gibt es wegen ihrer speziellen, ganzheitlichen und den Menschen zugewandten Herangehensweise eine breite Akzeptanz für die Homöopathie. 57 Prozent der Bundesbürger haben laut einer Allensbach-Umfrage im Jahr 2009 selbst schon mindestens einmal bewusst homöopathische Mittel genommen. (...)
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