Frage an Barbara Steffens bezüglich Gesundheit

Portrait von Barbara Steffens
Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Barbara Steffens zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Torsten B. •

Frage an Barbara Steffens von Torsten B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Steffens,

Am 20.3.2012 hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen einen Hinweis erteilt das die erste E-Zigarette kein Arzneimittel ist und Ihr Erlass vom 16.12.2011 rechtswidrig ist.

Werden Sie den Erlass persönlich zurückziehen oder werden Sie abwarten bis ein Gericht dies macht?
Werden Sie genauso Pressewirksam aktiv werden falls Sie den Erlass persönlich zurückziehen wie Sie es taten als Sie den Erlass verkündet haben?

Wann gedenken Sie aktiv zu werden?

Quelle:
http://www.presseportal.de/pm/104815/2223746/e-zigarette-snoke-ist-genussmittel-kein-arzneimittel-ecoreal-gmbh-co-kg-feiert-erfolg-vor-dem

Portrait von Barbara Steffens
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Bodien aus Hamburg,

leider ist es mir derzeit nicht mehr möglich auf alle Fragen, die Sie an mich als Ministerin stellen, persönlich zu antworten. Ich bitte Sie deshalb, sich mit Ihren Fragen an mein Ministerium zu wenden.

Mit freundlichem Gruß

Barbara Steffens