Frage an Barbara Steffens bezüglich Finanzen

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Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Rebekka H. •

Frage an Barbara Steffens von Rebekka H. bezüglich Finanzen

Hallo,

Einen Zeitungsartikel von heute war zu entnehmen, dass die Grünen generell für die Einführung einer Pferdesteuer sind.

Mich interessiert wie das mit den Grundsätzen Ihrer Partei vereinbar ist? Schreibt sich nicht Ihre Partei den Tierschutz auf die Fahnen?

Was glauben Sie, was mit Pferden passiert, deren Pferdebesitzer sich nicht noch mehr Ausgaben verkraften können? Oder was mit den vielen kleinen Shettys, den alten nicht mehr reitbaren Pferden passiert, oder mit den Beistellponys?

Sind 750 Euro, also 62,50 Euro im Monat nicht auch völlig unverhältnismäßig? Reiter zahlen für den Erhalt der Reitewege bereits eine Reitabgabe, wo für sollen die 750 Euro verwendet werden? Um die Haushaltskassen der Städte auf zu bessern? Um sich heute ein Pferd leisten zu können, darf man für nichts anderes mehr Geld ausgeben! Man muss sparen sparen und sparen, damit man seinem Tier ein möglichst artgerechtes Leben ermöglichen zu können, vielleicht sollten sich die Bürgermeister der Städte mal ein Beispiel an dem durchschnittlichen deutschen Pferdebesitzer nehmen und einfach mal die Ausgaben geringerhalten als die Einnahmen.

Ich besitze zwei Shettys, die aus schlechter Haltung befreit wurden und jetzt ihr Gnadenbrot bei mir bekommen. 1500 Euro zusätzlich neben den anderen Kosten sind ziemlich viel Geld um etwas Gutes zu tun oder finden Sie nicht?

Für mich macht es den Anschein, als wenn willkürlich eine Gruppe besteuer wird. Nur weil eine Besteuerung im Vergleich zu einer Katzensteuer oder Fahrradsteuer einfacher durchzuführen ist.

Es handelt sich um Tiere und viele Tiere werden diese Steuer mit dem Leben bezahlen!!!

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen!

Rebekka Hüls

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Hüls,

grundsätzlich ist eine Steuer auf Pferde denkbar, weil es auch eine Steuer auf Hunde gibt. Uns ist jedoch bewusst, dass der Unterhalt von Pferden weitaus kostspieliger und aufwändiger ist als von kleineren Haustieren (Futter, Unterbringung, Versicherung…). Aus unserer Sicht ist es viel wichtiger, dass alle Pferde ausreichend versichert sind und alle Reiter/innen so gekleidet sind, dass sie im Falle eines Unfalls keine Schäden davontragen (also umfassende Helm- und Schutzwestenpflicht). Eine Pferdesteuer ist keine Idee der Grünen, sondern wurde in einigen Stadträten verabschiedet. Die Kommunen haben recht große Spielräume, solche "neuen" Steuern zu definieren. In diesem Kontext gibt es sicherlich auch GRÜNE Vorschläge, die aber nicht unbedingt die Position der Gesamtpartei darstellen müssen. Die Erhebung einer Pferdesteuer ist also grundsätzlich eine kommunale Angelegenheit, die Kommunen sich vor dem Hintergrund knapper Kassen einfallen lassen. Wichtig ist es deshalb, dass die Kommunen im Haushalt entlastet werden, was wir in den letzten 1,5 Jahren getan haben und weiter tun wollen. Dann dürfte sich auch eine Pferdesteuer eigentlich erübrigen.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Steffens