Frage an Barbara Steffens bezüglich Finanzen

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Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Rebekka H. •

Frage an Barbara Steffens von Rebekka H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Steffens,

ich bin mir nicht sicher, ob ich Sie in allen Punkten richtig verstehe.

Das den Gemeinden grundsätzlich möglich ist eine Pferdesteuer einzuführen ist mir klar. Es läuchtet mir auch ein, dass eine Pferdesteuer einfacher einzuführen ist, als zum Beispiel eine Katzen- oder Fahrradsteuer, da Pferde zum einen versichert sind, als auch Pass besitzen im Gegensatz zu Fahrrädern und Katzen.

Sie schreiben, dass es in einigen Gemeinden Anregungen der Grünen gibt, die aber nicht die Auffassung der gesamten Partei entsprechen. Was ist denn genau die Einstellung Ihrer Partei zu einer Pferdesteuer?

Darüber hinaus schreiben Sie, dass die Pferdesteuer ein mögliches Mittel ist Geld in die ungefüllten Kassen der Kommunen zu bringen und dass sich Ihre Partei für die Entlastung der Gemeinen einsetzt. Schließe ich daraus richtig, dass es wenn es zu keiner Entlastung der Gemeinenden kommt, Ihre Partei grundsätzlich für die Einführung einer Pferdesteuer ist?

Ich muss dies nocheinmal so deutlich fragen, denn schließlich sind bald Wahlen und man soll ja wissen was/wen man wählt, wenn man wält... Wenn Sie verstehen was ich mein?!

Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen!

Rebekka Hüls

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Hüls,

um Ihre weitere Frage zum Thema zu beantworten:
Es gibt keine Position der Landespartei dazu. Damit haben wir uns meines Wissens noch auf keinem Parteitag befasst, da es die kommunale Entscheidungsebene betrifft.
Ich persönlich würde eine solche Steuer nicht für sinnvoll halten und den Kommunen empfehlen, keine Pferdesteuer zu erheben.

Mit freundlichem Gruß
Barbara Steffens