Frage an Barbara Steffens bezüglich Gesundheit

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Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Willi A. •

Frage an Barbara Steffens von Willi A. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Steffens!

Es ist einfach nicht zu fassen.
Ein vollmundiges Versprechen wird ohne Not wieder zurück genommen.
Tabakindustrie und Dehoge sind wohl zu mächtig.
Ich habe nicht davon gehört, daß in Bayern ein großes Gaststättensterben stattfand. Auch die Wies´n erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit.
In anderen europäischen Ländern existiert trotz Rauchverbots die Gastronomie noch immer.
Was hat Sie bewogen, dieses groß angkündigte Versprechen zurückzunehmen? Ist es so, wie bereits oben gesagt?
Dann sollten Sie mit der FDP fusionieren. Man weiß dann wenigstens woran man ist. Umfallerparteien verlieren übrigens jeden Respekt bei ber Wählerschaft.

Mit freundlichen Grüßen
Willi Altenhoff

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Altenhoff,

gerne antworte ich auf Ihre Frage. Ich habe nichts zurückgenommen. Wir haben unseren Gesetzentwurf für ein konsequentes Nichtraucherschutzgesetz in den Landtag eingebracht. Die Entscheidung darüber liegt jetzt beim Parlament und nicht bei der Regierung oder meinem Ministerium. Wenn der Gesetzentwurf nun aufgeweicht werden sollte, ist das eine Entscheidung des demokratisch gewählten Landesparlamentes, die ich zu akzeptieren hätte, aber sehr bedauern würde.

Mit freundlichem Gruß
Barbara Steffens