Frage an Barbara Steffens bezüglich Gesundheit

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Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Bernd K. •

Frage an Barbara Steffens von Bernd K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Ministeriin,

die WAZ berichtet, das Sie ein Gutachten zur E-Zigarette in Auftrag gegeben haben, in dem die Gutachter festgestellt hätten, dass E-Zigaretten nicht unter das NRSG fallen, da nicht geraucht würde.

Meine Fragen: Ist es zutreffend das Sie dieses Gutachten erst nach Aufforderung der Piratenpartei vorgelegt haben

Bleiben Sie bei Ihrer Auffassung, das E-Zigaretten dem NRSG unterliegen, obwohl das Gutachten eine andere Vorgehensweise empfiehlt?

Dem Basisdemokratischen Anspruch der Grünen und der propagierten Offenheit gegenüber dem Wähler folgend hoffe ich auf eine Antwort.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Königs,

da Sie sich auf ein Gutachten beziehen, dass in der letzten Legislaturperiode vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter in Auftrag gegeben wurde, bitte ich Sie, sich mit Ihrer Frage direkt an das Ministerium zu wenden.

Mit freundlichen Grüße

Barbara Steffens