Frage an Barbara Steffens von Sven H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Steffens,
da Sie auf meine Frage, die ich deutlich stellte, nicht eingegangen sind udn stattdessen auf Entscheidungen die das Ministerium betreffen auf selbiges verweisen nochmal:
Ich frage Sie als Abgeordnete des Landtags NRW: Ist das Zurückhalten von Gutachten - auch im Hinblick darauf, das Frau Aigner Ähnliches gerade mit einem Gutachten zu Altpapierkartonagen bei Lebensmittelverpackungen (Adventskalender) offensichtlich gemacht hat, normale Strategie in der Politik?
Hochachtungsvoll
S. Hanses
Sehr geehrter Herr Hanses,
wenn Parlamentarier oder Parlamentarierinnen Ministerien auffordern, ihnen Gutachten zur Verfügung zu stellen, sollte dem in der Regel nachgekommen werden. Natürlich gibt es auch Bereiche (z.B. Innere Sicherheit) oder Prozesse, für die das nicht gilt.
Allerdings gibt es keinen Automatismus, dass Verwaltungen Gutachten veröffentlichen müssen. Wenn aber z.B. Gefährdungen in Gutachten aufgedeckt werden und sich diese bestätigen, muss Politik handeln. Dies sollte Strategie sein.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Steffens
Weitere Fragen an Barbara Steffens
(...) In der Bevölkerung gibt es wegen ihrer speziellen, ganzheitlichen und den Menschen zugewandten Herangehensweise eine breite Akzeptanz für die Homöopathie. 57 Prozent der Bundesbürger haben laut einer Allensbach-Umfrage im Jahr 2009 selbst schon mindestens einmal bewusst homöopathische Mittel genommen. (...)
(...) In der Bevölkerung gibt es wegen ihrer speziellen, ganzheitlichen und den Menschen zugewandten Herangehensweise eine breite Akzeptanz für die Homöopathie. 57 Prozent der Bundesbürger haben laut einer Allensbach-Umfrage im Jahr 2009 selbst schon mindestens einmal bewusst homöopathische Mittel genommen. (...)
(...) In der Bevölkerung gibt es wegen ihrer speziellen, ganzheitlichen und den Menschen zugewandten Herangehensweise eine breite Akzeptanz für die Homöopathie. 57 Prozent der Bundesbürger haben laut einer Allensbach-Umfrage im Jahr 2009 selbst schon mindestens einmal bewusst homöopathische Mittel genommen. (...)
(...) In der Bevölkerung gibt es wegen ihrer speziellen, ganzheitlichen und den Menschen zugewandten Herangehensweise eine breite Akzeptanz für die Homöopathie. 57 Prozent der Bundesbürger haben laut einer Allensbach-Umfrage im Jahr 2009 selbst schon mindestens einmal bewusst homöopathische Mittel genommen. (...)