Frage an Bernd Neumann von Florian H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Neumann,
Bei der heutigen Abstimmung zum "Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" haben sie an der Abstimmung nicht teilgenommen bzw Ihre Stimme nicht abgegeben. Positiv muß ich festhalten das Sie auch nicht dafür gestimmt haben.
Mich würden Ihre Beweggründe Interessieren, schließlich wird dieses Gesetz ja auch die Grundlagen ebnen ein "Gesetzes zur Bekämpfung von Copyrightverstößen in Kommunikationsnetzen" zu verabschieden oder eine entsprechende Änderung von vorhandenen Gesetzen zu erleichtern.
Mit freundlichen Grüßen,
Florian Hannemann
Sehr geehrter Herr Hannemann,
an der Abstimmung zum Gesetz zur "Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" am 18. Juni konnte ich leider wegen eines zwingenden auswärtigen Termins nicht teilnehmen. Ich halte es aber für unverzichtbar, dass der Schutz der Würde eines Kindes online genauso konsequent stattfindet, wie im realen Leben. Diesem Anliegen wird das Gesetz zur "Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" meines Erachtens gerecht. Dieses Gesetz hat die Bekämpfung von Kinderpornographie zum Ziel. Die Grundlage für andere Bereiche zu legen war nicht die Intention des Gesetzes.
Mit freundlichen Grüßen
Bernd Neumann MdB
Staatsminister für Kultur und Medien
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