Sehr geehrte Frau Kühne,

kein Kind soll in Armut aufwachsen. Das ist leider noch nicht Realität. Die Hauptursachen von Armut sind Arbeitslosigkeit oder ein unzureichendes Erwerbseinkommen der Eltern. Neben der materiellen Armut gefährden ungleiche Bildungschancen, gesundheitliche Beeinträchtigungen und soziale Ausgrenzung die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen.

Die SPD wird deshalb einen zwischen Bund, Ländern und Kommunen abgestimmten Aktionsplan gegen Kinderarmut umsetzen, in dem wir Maßnahmen aus allen Politikbereichen zu einer integrierten Strategie bündeln. Besonders wichtig sind dabei:

- Gute Arbeit für die Eltern: Vermittlung in Gute Arbeit und Qualifizierung, ein gesetzlicher Mindestlohn, die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Weiterentwicklung von Kinderzuschlag und Wohngeld helfen entscheidend, um Familien vor Armut zu schützen.
- Gleiche Bildungschancen: Jedes Kind muss unabhängig von seiner sozialen Herkunft von Beginn an gefördert werden. Wir setzen uns für integrative Schulformen und den Ausbau von Ganztagsschulen ein. Und wir stehen für eine gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule.
- Grundsicherung für Kinder: Wir wollen künftig eigenständige, bedarfsgerechte Kinderregelsätze durch eine zielgenauere Bedarfsermittlung verbessern.

Ein erhöhtes Armutsrisiko tragen insbesondere auch Alleinerziehende mit ihren Kindern. Sie müssen täglich mehr leisten als andere, um ihren Alltag zu organisieren. Bei dieser Aufgabe verdienen sie die besondere Unterstützung der Gesellschaft. Wir wollen alleinerziehenden Eltern mit gezielten Maßnahmen helfen. Hierzu gehört eine spezialisierte Betreuung in den Arbeitsagenturen, die besser als bisher auch mit der Kinder- und Jugendhilfe und anderen Hilfesystemen vernetzt ist. Und hierzu gehören Veränderungen beim Unterhaltsvorschuss. Die Voraussetzungen hierfür werden wir flexibel gestalten und damit die Situation von Alleinerziehenden und ihren Kindern verbessern. Wir wollen, dass dem Staat alle Kinder gleich viel wert sind. Wir wollen mittelfristig den Familienleistungsausgleich so umgestalten, dass die Wirkung für alle Familien gleich ist, gleichgültig ob sie mehr oder weniger Einkommen haben. Um das zu erreichen, streben wir die Umgestaltung der Kinderfreibeträge in einen Kindergrundfreibetrag an, der alle Kinder gleich fördert.

In der Hoffnung, Ihre Frage hiermit umfassend beantwortet zu haben, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Bernhard Brinkmann