Frage an Cajus Caesar von Jörn H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Herr Caesar,
gerne hätte Ich Ihre Meinung zu der geplanten Internetsperre gegen Kinderpornographie gehört.
1. Sind Sie der Ansicht, dass der von Frau von der Leyen geplante Vorstoss der richtige Weg ist?
2. Wird Kinderpornographie dadurch wirkungsvoll begegnet?
3. Sind die geplanten Massnahmen Ihrer Meinung nach unter Berücksichtigung, dass
- die Technik relativ wirkungslos ist und auch von Laien in kürzester Zeit ausgehebelt werden können,
- die eigentliche Kinderpornographie weiterhin im Netz jederzeit erreichbar verbleibt,
- die Täter dadurch ggf. erfahren, dass sie im Fokus der Ermittlungen stehen,
- mit dieser Technik auch andere unliebsame Seiten gesperrt werden können,
- die Sperrungen nicht veröffentlicht werden, es keinen Richtervorbehalt, keinen Rechtsweg und auch sonst keine Möglichkeit der demokratischen Kontrolle gibt
verhältnismäßig?
Sehr geehrter Herr Hoos,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit Interesse gelesen habe.
Gerne möchte ich Ihnen antworten. Dabei ist mir der persönliche Austausch ein wichtiges Anliegen. Ich möchte Sie daher bitten, sich mit mir hierfür auf persönlichem Wege unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und ggf. auch Telefonnummer entweder postalisch (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) oder per Email an cajus.caesar@bundestag.de in Verbindung zu setzen.
In Erwartung Ihrer Fragen und Anregungen verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Cajus Caesar MdB
Weitere Fragen an Cajus Caesar
(...) Wichtig ist aber auch, Familien und Kindern die Anerkennung zu gewähren, die ihnen gebührt. Beispielsweise problematisch sehe ich das Adoptionsrecht. Weiterhin wird es darauf ankommen, klare Regelungen vorzunehmen. (...)
(...) 3. Ja, da Mandatsträger vom Volk gewählt werden und Beschränkungen durch etwa Ausbildung, Berufsabschluss, Alter, Geschlecht usw. nicht vorgesehen sind. (...)
(...) Natürlich löst das militärische Eingreifen nicht allein das Problem. (...) Der wichtigste Pfeiler ist der politische Prozess der Wiener Verhandlungen zur Beendigung des Bürgerkrieges in Syrien. (...) Wir setzen zweitens auf die erfolgreiche Ausbildungs- und Ausrüstungshilfe für Peschmerga, Jesiden und andere gemäßigte Gruppen, die sich dem IS entgegenstellen. (...) Drittens müssen die Finanzquellen des IS ausgetrocknet werden. (...)
(...) Stattdessen wird unser anerkannter Finanzminister Wolfgang Schäuble verunglimpft. Selbst der IWF sieht das Sparprogramm für ziemlich fraglich an. (...)