Wie stehen Sie zu Stuttgart 21 und was sind ihre Aktivitäten bezogen auf S21? Warum ist die ÖDP im Widerstand gegen S21 nicht wahrnehmbar und verschläft diese Chance fatale CDU-Politik aufzuzeigen?
Stuttgart 21, auch Engpass 21 genannt wird sich landes- und bundesweit auf den Bahnverkehr auswirken. Die beschränkte Kapazität von S21 macht eine echte Verkehrswende unmöglich. Die ÖDP versteht sich als "politischer Arm der ökologischen Bewegung" und rühmt sich als Partei der erfolgreichen Volksentscheide. Warum war der zweitstärkste Landesverband der ÖDP nicht in der Lage das Bürgerbegehren(BB) https://bahnhofmitzukunft.de zu unterstützen und die fehlenden 160 Unterschriften zu liefern, die zum Erfolg des BB geführt hätten. Die ÖDP hatte in Stuttgart 4 Kandidaten aufgestellt und hätte mit Unterstützung der Gesamtpartei diese zur Zulassung bringen können bei gleichzeitiger Unterstützung des BB. Die ÖDP hat keine Chance in Landtage zu kommen. Warum verschläft die die Chance trotzdem was zu bewegen und sogar den Ausschlag für den Erfolg zu geben? Ist Ihnen das bewusst und welche Konsequenzen wollen Sie ziehen damit ökologische Bahnpolitik nicht mehr an der Passivität der ÖDP scheitert?
Die ÖDP war und ist programmatisch klar gegen Stuttgart 21.
Aber im konkreten, zugespitzten politischen Moment beim Bürgerbegehren „Bahnhof mit Zukunft“ war sie nicht handlungsstark genug.
Das hat mehrere Ursachen, die nichts beschönigen, aber erklären. Die ÖDP ist eine kleine Partei mit ehrenamtlichen Strukturen. Weshalb ein reagieren zu langsam erscheint. Dass am Ende 160 Unterschriften gefehlt haben, ist politisch bitter darf aber nicht alleine als versagen der ÖDP ausgerichtet werden.
Klare Konsequenzen sind für mich:
Schluss mit symbolischer Politik. Ökologische Bahnpolitik darf nicht aus Pressemitteilungen bestehen, sondern muss konkret unterstütz und mobilisieren werden. Wenn ökologische Schlüsselprojekte wie S21 anstehen, braucht es: klare Zuständigkeiten, feste Zeitfenster, messbare Beiträge (Unterschriften, Aktionen, Präsenz). Bessere Landes- und Bundeskoordination, ein starker Landesverband darf nicht nebeneinanderher arbeiten, sondern muss in kritischen Momenten zentral bündeln. Zudem ist Ehrlichkeit nach innen und außen wichtig. Fehler müssen benannt werden.
Nicht, um Schuldige zu suchen sondern um wirksamer zu werden.
Dass die ÖDP diese Politik nicht sichtbar genug konfrontiert hat, war ein Fehler. Wenn ökologische Bahnpolitik künftig nicht an unserer eigenen Passivität scheitern soll, dann müssen wir: weniger verwalten, mehr eingreifen und dort Verantwortung übernehmen, wo es wirklich zählt auch außerhalb von Parlamenten.
Das ist mein Persönlicher Anspruch.