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SPD
• 15.02.2011

(...) das Essensgeld ist ja eigentlich kein Essensgeld, sondern war eine Gebührenerhöhung des CDU-Senats. Elternbeiträge für das Essen waren immer schon in den Kita-Gebühren enthalten! (...)

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SPD
• 15.02.2011

(...) An den Planungen der sog. "Hortreform" von schwarz-grün halten wir so nicht fest, schon gar nicht mit dem angekündigten Zeitpunkt "2013", denn es hat sich gezeigt, dass es sich dabei um eine völlig unausgegorene Planung ohne pädagogisches Konzept, ohne räumliche Planung, ohne Perspektive und Vereinbarung mit den Hortträgern handelt. Die von Ihnen angesprochenen Auswirkungen sind ja zum Teil bereits jetzt zu beobachten und steuern auf jeden Fall in die falsche Richtung. (...)

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SPD
• 07.02.2011

(...) Um nur einige wenige Fakten zu den Kosten zu nennen: Bereits die ersten vier Teilstrecken mit einem Stadtbahnnetz von 28 Kilometern würden 1 Milliarde Euro kosten. Rechnet man dies auf das geplante Gesamtnetz von zunächst 52 km hoch und geht man davon aus, dass es bei einem über mehr als 10 Jahre angelegten Bauprozess unweigerlich zu Kostensteigerungen kommt, sind 2 Milliarden Euro für das Gesamtnetz eher eine vorsichtige Schätzung. (...)

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SPD
• 18.01.2011

(...) Die VSK "entscheidet" also erst, wenn die anderen Punkte "gleich" sind. Ich persönlich halte das auch für ein nicht ganz einfaches Kriterium, weil es ja doch Eltern benachteiligt, die sich zum Beispiel aus Betreuungszeitgründen für den Kita-Besuch im letzten Jahr vor der Schule entscheiden müssen und deshalb nicht schon an der Schule ihrer Wahl einen Platz "reservieren" können. (...)

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SPD
• 22.09.2009

(...) Sie beschreiben zutreffend die Ungerechtigkeit der Regelung, die von der schwarz-grünen Koalition gegen unsere Stimmen im Rathaus beschlossen worden ist. Zusätzlich zu der von Ihnen beschriebenen Ungereimtheit kommt noch hinzu, dass die Vorschule ja für alle Kinder wieder beitragsfrei geworden ist. Da werden die Kita-Kinder und ihre Eltern klar schlechter behandelt. (...)

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