Bündnis 90/Die Grünen haben das Klimageld als Vorschlag in den Koalitionsvertrag gebracht, um die Einnahmen aus dem Handel mit CO2-Zertifikaten an die Bürgerinnen und Bürger zurückzugeben und den zusätzlichen Preisanstieg durch die CO2-Bepreisung abzufedern. Die konkrete Umsetzung des Projektes liegt in der Verantwortung des Bundesfinanzministeriums
Frage von Andreas H. • 23.07.2023
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2024
Frage von Anika P. • 19.07.2023
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2024
Die Entnahme von Grundwasser für private Zwecke, wie beispielsweise zur Trinkwasserversorgung oder auch zur Bewässerung von Gärten, ist in der Regel erlaubt. Darüberhinausgehende Grundwasserentnahmen und sämtliche Grundwassererschließungen sind grundsätzlich anzeige- oder erlaubnispflichtig.
Frage von Andreas K. • 15.07.2023
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2024
Welche Lebensmittel im Einzelnen dem ermäßigten Steuersatz unterliegen, ergibt sich aus Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes. Da z.B. Hafer- und Sojamilch nicht in der Anlage 2 des Umsatzsteuergesetzes enthalten sind, unterfallen sie der Regelbesteuerung
Frage von Philipp K. • 12.07.2023
Antwort ausstehend von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Michael W. • 06.07.2023
Antwort ausstehend von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Joachim S. • 05.07.2023
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 12.02.2024
Zur Beurteilung, ab wann tatsächlich von einem hohen Zucker-, Fett oder Salzgehalt die Rede ist, wird sich an den Anforderungen des Nährwertprofilmodells der WHO orientiert