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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.03.2009

(...) Die Verbrechen der Nazis sind singulär. Der Holocaust, ein industriell betriebener Völkermord, kann mit nichts aufgerechnet werden. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2009

(...) Wir halten die Abwrackprämie insgesamt für problematisch, da für den Neuwagenkauf keine CO2-Grenze verbindlich festgelegt wird. So kann es passieren, dass ein altes Fahrzeug mit geringem Verbrauch gegen ein neues mit hohem Verbrauch eingetauscht wird und dafür eine "Umweltprämie" gezahlt wird. Allerdings sehen wir die Möglichkeiten der Regierung, die Preisbildung auf dem Automarkt zu beeinflussen, sehr gering. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2009

(...) Mit der Zuschreibung des Marsches den angeblichen „Nationalisten“ versuchen Sie den Blick auf die europaweit abgestimmte Instrumentalisierung des Jahrestags von Dresdens Bombardierung durch die Neonazis zu verstellen. Unabhängig davon, wie viele Menschen an der „Geh denken Demo“ teilgenommen haben, bleibt das Anliegen richtig, dass die furchtbaren Folgen der Bombardierung von Dresden keine Rechtfertigung für die verbrecherische Politik der Nazis liefern. (...)

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