Sehr geehrter Herr Schmiedel,

zu Stuttgart 21 und die Folgen eines Projektabbruchs sagen Sie im "Südkurier" am 03.09.2011: „... dann klappt die Bahn die Bücher zu, zieht ihre Bagger ab und schickt der Landesregierung eine Rechnung in Höhe zwischen einer und eineinhalb Milliarden Euro.“
http://www.suedkurier.de/news/baden-wuerttemberg/baden-wuerttemberg/-bdquo-Manchmal-gibt-s-halt-Streit-ldquo-;art417921,5089058

Herr Kefer schreibt zu den Ausstiegskosten der Bahn:
".. die im Rahmen der Schlichtung genannten Kosten in Höhe von rund 1,5 Mrd. Euro beziehen sich auf einen Projektabbruch. Sie entstehen einerseits durch Planungen, andererseits ... durch Verpflichtungen, die die Bahn im Verlauf der Planung und Bauvorbereitungen eingegangen ist. In der Schlichtung vom 26. November 2010 habe ich die Kosten für Stuttgart 21 und die Neubaustrecke ausführlich dargestellt.
So belaufen sich die Planungskosten für Stuttgart 21 auf rund 260 Mio Euro, für die ICE-Strecke .. sind es weitere 170 Mio. Euro. Dieses Geld ist bereits ausgegeben. Hinzu kommen mehr als 240 Mio Euro, für die wir schon Aufträge vergeben haben.
Bei einem Projektabbruch wären weitere rund 740 Mio Euro für die Rückabwicklung der Grundstücksverkäufe an die Stadt Stuttgart und rund 115 Mio Euro an den Flughafen Stuttgart zu zahlen.“
http://www.direktzu.de/stuttgart21/messages/kosten-stand-3132011-werden-die-kosten-jetzt-steigen-31895?filter%5B%5D=only_answered&filter%5B%5D=1405&filter%5B%5D=1411&order=date&sorting=desc
Die DB AG hat also bisher etwa 500 Mio. € für Stuttgart 21 ausgegeben, mehr kann sie bei einem Projektabbruch auch nicht als Schadensersatz verlangen. Weiterhin würden beim Projektabbruch rund 850 Mio € von der Bahn an die Stadt Stuttgart bzw. den Flughafen zurückfließen.
Meine Fragen: Wie sind Ihre Ausstiegskosten mit der Rechnung von Herrn Kefer vereinbar? Wie kommen Sie zu Ausstiegskosten für das Land in Höhe von einer bis 1,5 Milliarden €?

Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Müller