Frage an Clemens Binninger bezüglich Gesundheit

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Clemens Binninger
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Frage von Katja R. •

Frage an Clemens Binninger von Katja R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Binninger,

seit einigen Jahren höre ich, dass der Wettbewerb das oberste Ziel in vielen Politikbereichen ist. Aber Wettbewerb kann ja kein Selbstzweck sein, sondern sollte zu einem sinnvollen Ziel führen.

Meine Frage, die ich auch an die anderen Parteien im Bundestag richten werde, lautet nun: Was ist das Ziel des Wettbewerbes im Gesundheitssystem?
Muss bei jedem Wettbewerb nicht immer zwingend auch das Ziel vorgegeben werden?
Dann kann ja auch die Frage beantwortet werden, ob der Wettbewerb, selbst wenn er ideal funktioniert, das Ziel auch herstellen kann.

Wie sieht es mit der Bildung aus, was ist denn dort das Ziel des Wettbewerbes?

Wenn ich mit der Frage, wer gegen wen um was in Wettbewerb tritt, anfange, wird ja schon klar, das es automatisch Gegner gibt.
Ist Kooperation nicht in vielen Belangen zielführender?

Aber da ich weder bei der Gesundheit noch der Bildung jemals von einer Zieldefinition gehört habe, wird diese Frage gar nicht gestellt.

Wie ist Ihre Meinung dazu und wie sieht die Fraktion der CDU dieses Thema?

Für eine Antwort wäre ich Ihnen sehr dankbar.

Mit freundlichen Grüssen
Katja Rauschenberg

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Rauschenberg,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte.

Selbstverständlich ist Wettbewerb kein Selbstzweck. Er ist vielmehr Ausdruck der Handlungsfreiheit. Das heißt für den Gesundheitsbereich, dass beispielsweise Ärzte, Apotheker und Krankenkassen ihre Praxen, Apotheken und Beratungsstellen eigenverantwortlich organisieren dürfen. Dadurch finden Sie die jeweils beste Lösung für ihren Standort. Ein ganz banales Beispiel dafür sind die Öffnungs- und Sprechzeiten. Dieser Wettbewerb hilft dabei, die Bedürfnisse aller Beteiligten optimal zu erfüllen.

Zum anderen garantiert Wettbewerb die Wahlfreiheit. Patienten können beispielsweise frei wählen, zu welchem Arzt, in welche Apotheke oder zu welcher Krankenkasse sie gehen wollen. Sie können im Wettbewerb also selbst entscheiden, auf welche Merkmale sie besonderen Wert legen. Jeder kann so zum Beispiel die zu seinen persönlichen Bedürfnissen passende Krankenkasse wählen. Ohne Wettbewerb wäre das nicht möglich und die Bedürfnisse der einzelnen Patienten könnten von den Krankenkassen nicht optimal erfüllt werden.

Wettbewerb und Kooperation schließen sich aber nicht generell aus. Dort wo es wirtschaftlich sinnvoll und gesellschaftlich gewollt ist, gibt es selbstverständlich Kooperationsmöglichkeiten. Das gilt zum Beispiel für den Apothekennotdienst an Sonn- und Feiertagen. Es gilt auch für Gesundheitszentren, an denen verschiedene Fachärzte und Therapeuten zum Teil unter Regie der Krankenkassen zusammenarbeiten. Auch Krankenhäuser und Fachärzte kooperieren immer stärker bei der ambulanten Behandlung von Patienten. Das ist nicht nur wirtschaftlich, sondern dient vor allem auch dem Wohl der Patienten.

Was wäre, wenn es keinen Wettbewerb im Gesundheitswesen geben würde? Stellen Sie sich vor, es würde nur noch eine Krankenkasse geben. Welches Interesse hätte diese Krankenkasse daran, wirtschaftlich zu arbeiten? Kein Versicherter könnte zur Konkurrenz wechseln, wenn die Beiträge steigen sollten. Stellen Sie sich vor, es würde nur noch einen großen Apothekenkonzern geben. Wohin sollte man wechseln, wenn man dort mit der Beratung nicht zufrieden wäre? Das Ziel des Wettbewerbs im Gesundheitswesen liegt also darin, die Bedürfnisse optimal zu erfüllen und dabei die naturgemäß begrenzten Ressourcen optimal einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Clemens Binninger