Frage an Clemens Binninger bezüglich Arbeit und Beschäftigung

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Clemens Binninger
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Frage von Yücel Y. •

Frage an Clemens Binninger von Yücel Y. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Herr Binninger,

gerne würde ich Ihre Meinung zu dem Thema Zeitarbeit (ich meine nicht den Zeitvertrag) und der damit verbunden moderner Ausplünderung der Arbeiternehmer/innen seitens der Arbeitergeber hören. Vor allen würde ich gerne wissen, in wie weit Sie gegen diese Sache schon in einer Initiative tätig waren?

Die früher einmal aus sinnvollen und notwendigen Gründen eingeführte Sache um Spitzenauslastung der Betriebe vorrübergehend mit Arbeitskraft zu decken, wird nicht nur mittlerweile, sondern seit Jahren von Unternehmen gravierend missbraucht. Das System ist zu einer Art moderner Sklaverei / Tagelöhner ausgewuchert.

Es gibt genug namhafte Firmen, die Ihre Stammbelegschaft schleichend gegen Zeitarbeiter auszutauschen.

Auch ist zu erwähnen das diese Mitarbeiter für die gleiche Arbeit im Gegensatz zu der Stammbelegschaft auch wenn sie die identische Arbeit machen, einen weit aus geringeren Lohn erhalten.

Diese Sache ist Menschen unwürdig. Diese Sache ist inakzeptabel. Dies ist nur Neid schürend. Die Aussage der Frau Merkel sozial ist nur was Arbeit schafft, ist hier keineswegs berechtigt.

Hier ist die Politik gefragt, daher meine Frage an Sie erneut: Was können Sie in dieser Sache sagen.

Mit freundlichen Grüßen
Yücel Yildirim

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Yildirim,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Zeitarbeit.

Die sog. Zeitarbeit (im Rechtsdeutsch "Leiharbeit" genannt) bringt eine Reihe Vorteilen mit sich. So etwa - wie von Ihnen angesprochen - die Möglichkeit, dass Unternehmen vorübergehend auf Zeitarbeit zurückgreifen können. Im Jahr 2003 (mit der sog. Hartz I-Reform) wurde die Zeitarbeit neu geregelt. Seither sind hier neue, feste Arbeitsplätze bei Zeitarbeitsfirmen im sechsstelligen Bereich entstanden. Auch ist immer wieder zu beobachten, dass sog. "Leiharbeiter" von Unternehmen, für die sie erfolgreich tätig sind, in die Stammbelegschaft übernommen werden. Zeitarbeit ist also ein arbeitsmarktpolitisches Instrument, das Erfolge bei der Bekämpfung von Arbeitslosigkeit aufweisen kann.

Zeitarbeit bringt aber auch Risiken mit sich. Ich stimme mit Ihnen überein, dass es nicht Ziel der Zeitarbeit sein kann, die Stammbelegschaft schleichend gegen Leiharbeiter auszutauschen. Deshalb ist hier sehr genau zu prüfen, in welchem Umfang das wirklich geschieht und ob hier Maßnahmen ergriffen werden müssen.

Ich habe mir selbst vor einiger Zeit bei einem großen Unternehmen der Zeitarbeitsbranche ein Bild von der Situation gemacht. Fakt ist, dass das sog. Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, das die Zeitarbeit regelt, vorschreibt, dass Zeitarbeiter zu den gleichen Bedingungen (Arbeitszeit, Entgelt und Zuschläge, Urlaub) beschäftigt werden müssen wie die Stammbelegschaft. Die Erfahrungen zeigen, dass das bei vielen entleihenden Unternehmen der Fall ist.

Diese Regelung kann jedoch umgangen werden, wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften in der Zeitarbeitsbranche einen Tarifvertrag schließen, der andere Arbeitsbedingungen vorsieht. Deshalb sind hier auch in erster Linie die Tarifpartner gefragt. Erst dann sollte meiner Ansicht nach über staatliche Maßnahmen nachgedacht werden.

Gestatten Sie mir abschließend den Hinweis, dass Sie mich auch direkt per Mail unter clemens.binninger@bundestag.de erreichen können. Informationen über meine Arbeit finden Sie auf meiner Homepage ( http://www.clemens-binninger.de ). Dort finden Sie auch meine übrigen Kontaktdaten.

Mit freundlichen Grüßen

Clemens Binninger