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Antwort von Dagmar Enkelmann
DIE LINKE
• 25.08.2011

(...) Dass - zum anderen - der Entwurf des Programms behindertenpolitische Aspekte noch nicht angemessen berücksichtigt, das kritisiert auch die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Selbstbestimmte Behindertenpolitik der Partei DIE LINKE. Die BAG erarbeitet daher momentan Änderungsanträge, um insbesondere in der Präambel die Thematik Menschen mit Behinderungen stärker zu verankern und das Thema Barrierefreiheit als Querschnittsforderung im gesamten Programm festzuschreiben. Sie können insofern davon ausgehen, dass daran gearbeitet wird, den Stellenwert der Behindertenpolitik im Programmentwurf zu erhöhen. (...)

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DIE LINKE
• 01.06.2011

(...) In diesen Fällen versuche ich, mit meinen Möglichkeiten als Abgeordnete zu helfen. Es ist mir natürlich nicht möglich, Krippenplätze quasi aus dem Hut zaubern. Es wäre auch nicht angemessen, wenn z.B. auf Intervention von Abgeordneten gleich ein Platz bereitstünde und vielleicht anderen Eltern, die ebenfalls schon lange warten, weggenommen würde. (...)

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DIE LINKE
• 04.03.2011

(...) Der schnellste Weg wäre ein Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht. Dazu ist allerdings die Unterstützung von mindestens einem Viertel der Mitglieder des Bundestages notwendig. (...)

Frage von Jens Veit G. • 03.03.2011
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DIE LINKE
• 04.03.2011

(...) Die Bundesregierung darf auch einer gemeinsamen Koordinierung der Wirtschaftspolitik in der EU nicht länger im Weg stehen. Erste Voraussetzung dafür ist, dass Deutschland beim Abbau der wirtschaftlichen Ungleichgewichte vorangeht. (...)

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DIE LINKE
• 03.03.2011

(...) Unter heutigen Gesichtspunkten kann man die Arbeit sicher nicht als gänzlich unabhängig betrachten, jedenfalls nicht zum Ende hin. 1985 begann ich die Aspirantur am Forschungsbereich Jugend, der relativ unabhängig an der Akademie arbeiten konnte, keinem Institut der Akademie zugeordnet war und eng mit dem renommierten Zentralinstitut für Jugendforschung Leipzig zusammenarbeitete. Erst 1987 wurde der Forschungsbereich in das Institut für Wissenschaftlichen Kommunismus eingeordnet und stand von da an unter stärkerer Beachtung und Kontrolle. (...)

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