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Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 18.11.2013

(...) Herzlichen Dank für Ihre Anfrage - das Thema hatte ich bis dato ehrlich gesagt noch gar nicht auf dem Schirm und muß mich da erstmal umhören ... von daher herzlichen Dank für den Hinweis ... (...)

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CDU
• 14.10.2013

(...) der "Rat" ist der europäische Fachministerrat, der gemeinsam mit dem Parlament Verordnungen und Richtlinien erlässt (Vergleichbar mit der Gesetzgebung im Mitentscheidungsverfahren in Deutschland, wenn Bundestag und Bundesrat gemeinsam entscheiden). Da am Ende Rat und Parlament zustimmen müssen, sind diese Verhandlungen ergebnisoffen, die Verhandler wissen aber selbstverständlich um die Mehrheitssituation im EP. (...)

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Antwort von Daniel Caspary
CDU
• 07.10.2013

Sehr geehrter Herr Marchfeld,

Stand letzter Woche scheint es einen sinnvollen Kompromiss zwischen den Fraktionen bezüglich der s.g. e-Zigaretten zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Caspary.

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