Frage an Daniel Werner bezüglich Familie

Daniel Werner
SPD
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Frage von Dietmar S. •

Frage an Daniel Werner von Dietmar S. bezüglich Familie

Sehr geehrte Herr Werner,

die Gewerkschaften ver.di, NGG und der DGB haben vehement in der letzten Legislaturperiode von der Regierungskoalition SPD/Grüne den Mindestlohn von 7,50 € eingefordert.
Diese berechtigte Forderung wurde von der Regierungspartei SPD und den Grünen negiert.
Ich frage Sie Herr Werner, warum wurde der Mindestlohn von der SPD/Grüne damals nicht gesetzlich festgeschrieben,
Erstaunlicherweise jetzt vor der Wahl, wird der Mindestlohn von der SPD eingefordert und als Wahlversprechen dem Wähler suggeriert.

Wollen Sie Herr Werner, mir bitte den Widerspruch erläutern?

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Scholz

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Scholz,

Sie weisen zu Recht darauf hin, dass die SPD anfangs einem Mindestlohn noch skeptisch gegenüber stand, diesen sogar in der rot-grünen Regierungskoalition abgelehnt hat. Selbst andere Teilgewerkschaften (IG BCE, IGM) lehnten lange Zeit die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns ab. Da die SPD stets darauf bedacht ist, ihre arbeitsmarktpolitischen Positionen in Rückkopplung mit den Gewerkschaften als legitime Vertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aufzustellen, wurde zu Zeiten der rot-grünen Regierung auf andere Konzepte für den Arbeitsmarkt gesetzt. Da diese die gewünschte Wirkung nicht entfalteten und die Tarifbindung in weiten Teilen im Schwinden war, entwickelte sich auch innerhalb der SPD und der Gewerkschaften ein Perspektivwechsel hin zu der Zustimmung zu einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. Diese Debatten innerhalb der Partei und der Gewerkschaften wurden auch in der gesamten Gesellschaft geführt und hatten zur Folge, dass heute die Idee des Mindestlohns eine so große Zustimmung erfährt. Ihre Kritik ist somit berechtigt, aber sie sollten sowohl der SPD als auch den Gewerkschaften den Lernprozess zugestehen, der notwendig war, um die Zustimmung zu einem Mindestlohn entstehen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Werner