Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Cannabis.

In Bezug auf die von Ihnen angesprochene Behandlung in Sachen Straßenverkehrs- und Führerscheinrecht bin ich überzeugt davon, dass die unterschiedliche Behandlung des Konsums einer legalen und einer illegalen Droge nicht grundlos geschieht. Es geht bei dem Entzug der Fahrerlaubnis in erster Linie um die Frage der Zuverlässigkeit. Ob diese bei mehrfachem Verstoß gegen Strafgesetze noch gegeben ist, ist fraglich. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass ein regelmäßiger Konsum einer illegalen Droge Anzeichen für eine grundsätzliche Unzuverlässigkeit sein kann. Diese kann im Zweifel den Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigen, um andere VerkehrsteilnehmerInnen nicht zu gefährden. Bei einer Beurteilung wird aber durchaus zwischen einmaligem, gelegentlichem, regelmäßigem und – das ist gerade in Bezug auf Ihr Anliegen wichtig – dem Konsum in Zusammenhang mit dem Führen von Kraftfahrzeugen unterschieden. Ich halte das für verhältnismäßig.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass auch Alkoholkonsum am Steuer nichts verloren hat. Verantwortungsbewusstsein für sich und Andere ist Grundvoraussetzung, um im Straßenverkehr niemanden zu gefährden. Sucht- und Rauschmittel jeglicher Art sind dort fehl am Platz.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Informationen weiterhelfen und bedanke mich noch einmal für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch. Wenn Sie zu diesem oder anderen Themen Rückfragen haben, kontaktieren Sie mich und mein Team gerne jederzeit wieder.

Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten!

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Rohde