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Antwort von Detlef Müller
SPD
• 12.01.2024

Die vom Verfassungsgericht zu schützenden Rechtsgüter sind zudem innerhalb des Grundgesetzes gemäß Artikel 79 Absatz 3 GG unveränderbar in den Artikeln 1-20 festgelegt. Alle weiteren Regelungen zur Konstitution des Verfassungsgericht regeln Bundesgesetze, wie das Bundesverfassungsgerichtsgesetz.

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Mitglied des Aufsichtsrates
Erfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell)
Erfasst am: 29.05.2017
Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023
Kategorie: Funktionen in Unternehmen
Themen: Verkehr
Land: Deutschland
Chemnitzer Verkehrs-AG
Chemnitz
Deutschland
Mitglied des Aufsichtsrates (bis 31.10.2019)
Erfasst für Mandate: Bundestag 2017 - 2021
Erfasst am: 29.05.2017
Letzte Änderung am Datensatz: 19.11.2018
Kategorie: Funktionen in Unternehmen
Themen: Energie
Land: Deutschland
eins energie in sachsen GmbH & Co. KG
Chemnitz
Deutschland
Mitglied des Aufsichtsrates
Erfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell)
Erfasst am: 29.05.2017
Letzte Änderung am Datensatz: 16.03.2023
Kategorie: Funktionen in Unternehmen
Themen: Verkehr
Land: Deutschland
Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH Chemnitz (VVHC)
Chemnitz
Deutschland
Mitglied des Verwaltungsrates
Erfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021
Erfasst am: 29.05.2017
Letzte Änderung am Datensatz: 19.11.2018
Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts
Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft
Land: Deutschland
Sparkasse Chemnitz
Chemnitz
Deutschland

Über Detlef Müller

Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Berufliche Qualifikation
Lokomotivführer
Geburtsjahr
1964

Detlef Müller schreibt über sich selbst:

Portrait von Detlef Müller

Geboren am 20. August 1964 in Karl-Marx-Stadt (jetzt Chemnitz), vier Kinder, in Lebensgemeinschaft. 1971 bis 1981 Besuch der Allgemeinbildenden Oberschule. 1981 bis 1983 Ausbildung zum Lokomotivführer. Seit 1983 Lokomotivführer (Diesel- und E-Traktion), berufsbegleitende Weiterbildung zum Ausbilder, Prüfer und Kontrolleur für Lokomotiv- und Triebfahrzeugführer der Deutschen Bahn AG. Seit 2002 Teamleiter „Fahrzeuge und Personal“ bei der Erzgebirgsbahn in Chemnitz. Seit 2009 Teamleiter „Disposition, Security und Qualität“ bei der Erzgebirgsbahn in Chemnitz

Politischer Werdegang

Seit 1990 Mitglied der SPD. Vorstandsmitglied im SPD-Unterbezirk Chemnitz und stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirkes Chemnitz. Seit 1999 Ortschaftsrat Chemnitz-Klaffenbach. Stellvertretender Ortsvorsteher in Chemnitz-Klaffenbach. Seit 1994 Stadtrat in Chemnitz, dort 1999-2005 und ab 2014 Vorsitzender der SPD-Fraktion. Mitglied im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss und im Verwaltungs- und Finanzausschuss. Mitglied des Deutschen Bundestages 2005-2009 und seit Dezember 2014

Ehrenämter

Stellv. Vorsitzender Verein Kinderheim Indira Gandhi. Mitglied Freiwillige Feuerwehr Klaffenbach. Mitglied Basketballvereinigung Chemnitz 99 e.V., Chemnitzer Fußballclub, ESV Lok Chemnitz und weiterer Sportvereine. Mitglied Förderverein Gymnasium Einsiedel, Chemnitzer Kabarett im Sächsischen Eisenbahnmuseum e.V., Eisenbahnfreunde „Richard Hartmann“ e.V., Schalom e.V. Mitglied der Eisenbahn-Verkehrsgewerkschaft EVG.

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Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Bundestag 2021 - 2025
Aktuelles Mandat

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Chemnitz
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Chemnitz
Wahlkreisergebnis
25,00 %
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
3

Kandidat Bundestag Wahl 2021

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Chemnitz
Mandat gewonnen über
Wahlkreis
Wahlkreis
Chemnitz
Wahlkreisergebnis
25,10 %
Erhaltene Personenstimmen
34958
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
3

Abgeordneter Bundestag 2017 - 2021

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Sachsen
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Chemnitz
Wahlkreisergebnis
15,40 %
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
4

Politische Ziele

Mein Hauptziel ist es, dass Chemnitz als drittgrößte Stadt Sachsens und die umliegende Region in Zukunft besser in Berlin gehört und entsprechend vertreten werden. Dafür setze ich mich ein!

1) Altersarmut verhindern – Wir brauchen eine echte Solidarrente!

Wer ein Leben lang hart gearbeitet hat, muss eine auskömmliche Rente bekommen, die über der Grundsicherung liegt.

2) Gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium!

Echte Chancengleichheit gibt es nur durch gute, kostenlose Bildung von Anfang an, gerade auch für unsere Kleinsten. Gute Bildung ist der Schlüssel nicht nur für eine starke, innovative Wirtschaft, für demokratisches, aufgeklärtes Miteinander, sondern vor allem für ein Leben in Würde, Zufriedenheit und Selbstbestimmtheit.

3) Es wird Zeit für einheitliche Strompreise in ganz Deutschland!

Der Strom ist im Nordosten der Bundesrepublik bis zu dreimal teurer als im Südwesten. Das kann bei einem Dreipersonenhaushalt einen Unterschied von 200 bis 300 Euro pro Jahr ausmachen. Daher setze ich mich für eine gerechte Verteilung der Stromkosten durch eine bundesweite Angleichung der Netzentgelte ein.

4) Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin! - Wir brauchen eine Bürgerversicherung!

Ich bin für die Einführung eines solidarischen Versicherungssystems, in dem alle Bürgerinnen und Bürger versichert sein sollten. Ein gerechtes System für alle! Das Nebeneinander der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen hat eine verfestigte Zwei-Klassen-Versorgung entstehen lassen, mit unterschiedlichen, unübersichtlichen Leistungskatalogen und gefährlichen Fallstricken für die, die im Alter unter Umständen die Beiträge der privaten Krankenversicherung nicht mehr bezahlen können.

5) Chemnitz verdient eine gute Infrastruktur!

Ob die Fernverkehrsanbindung nach Leipzig, der Breitbandausbau oder die Sanierung kaputter Straßen: Gute Infrastruktur ist notwendig für wirtschaftlichen Erfolg, aber auch für den Alltag der Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Deswegen setze ich mich weiterhin mit Nachdruck für die schnelle Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgeführten Chemnitzer Projekte ein.

6) Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Egal ob Frau oder Mann, Ost oder West, Festanstellung oder Leiharbeit - 25 Jahre nach der Wiedervereinigung darf es keine Lohnunterschiede mehr geben.

7) Sicherheit ist Bürgerrecht, kein Privileg für Wohlhabende!

Zur Lebensqualität gehört auch Sicherheit – überall, jederzeit! Dazu braucht es eine gut ausgestattete Polizei und eine Justiz, die ihre Aufgaben erfüllen kann – überall in Chemnitz, Sachsen und Deutschland.

Kandidat Bundestag Wahl 2017

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Chemnitz
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Chemnitz
Wahlkreisergebnis
15,40 %
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
4

Politische Ziele

Mein Hauptziel ist es, dass Chemnitz als drittgrößte Stadt Sachsens und die umliegende Region in Zukunft besser in Berlin gehört und entsprechend vertreten werden. Dafür setze ich mich ein!

1) Altersarmut verhindern – Wir brauchen eine echte Solidarrente!

Wer ein Leben lang hart gearbeitet hat, muss eine auskömmliche Rente bekommen, die über der Grundsicherung liegt.

2) Gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium!

Echte Chancengleichheit gibt es nur durch gute, kostenlose Bildung von Anfang an, gerade auch für unsere Kleinsten. Gute Bildung ist der Schlüssel nicht nur für eine starke, innovative Wirtschaft, für demokratisches, aufgeklärtes Miteinander, sondern vor allem für ein Leben in Würde, Zufriedenheit und Selbstbestimmtheit.

3) Es wird Zeit für einheitliche Strompreise in ganz Deutschland!

Der Strom ist im Nordosten der Bundesrepublik bis zu dreimal teurer als im Südwesten. Das kann bei einem Dreipersonenhaushalt einen Unterschied von 200 bis 300 Euro pro Jahr ausmachen. Daher setze ich mich für eine gerechte Verteilung der Stromkosten durch eine bundesweite Angleichung der Netzentgelte ein.

4) Schluss mit der Zwei-Klassen-Medizin! - Wir brauchen eine Bürgerversicherung!

Ich bin für die Einführung eines solidarischen Versicherungssystems, in dem alle Bürgerinnen und Bürger versichert sein sollten. Ein gerechtes System für alle! Das Nebeneinander der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen hat eine verfestigte Zwei-Klassen-Versorgung entstehen lassen, mit unterschiedlichen, unübersichtlichen Leistungskatalogen und gefährlichen Fallstricken für die, die im Alter unter Umständen die Beiträge der privaten Krankenversicherung nicht mehr bezahlen können.

5) Chemnitz verdient eine gute Infrastruktur!

Ob die Fernverkehrsanbindung nach Leipzig, der Breitbandausbau oder die Sanierung kaputter Straßen: Gute Infrastruktur ist notwendig für wirtschaftlichen Erfolg, aber auch für den Alltag der Chemnitzerinnen und Chemnitzer. Deswegen setze ich mich weiterhin mit Nachdruck für die schnelle Umsetzung der im Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgeführten Chemnitzer Projekte ein.

6) Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Egal ob Frau oder Mann, Ost oder West, Festanstellung oder Leiharbeit - 25 Jahre nach der Wiedervereinigung darf es keine Lohnunterschiede mehr geben.

7) Sicherheit ist Bürgerrecht, kein Privileg für Wohlhabende!

Zur Lebensqualität gehört auch Sicherheit – überall, jederzeit! Dazu braucht es eine gut ausgestattete Polizei und eine Justiz, die ihre Aufgaben erfüllen kann – überall in Chemnitz, Sachsen und Deutschland.

Abgeordneter Bundestag 2013 - 2017

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Landesliste Sachsen
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Chemnitz
Wahlkreisergebnis
20,90 %
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
7

Kandidat Bundestag Wahl 2013

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Chemnitz
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Chemnitz
Wahlkreisergebnis
20,90 %
Listenposition
7

Kandidat Bundestag Wahl 2009

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Chemnitz
Wahlkreis
Chemnitz
Wahlkreisergebnis
20,10 %

Kandidat Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Chemnitz
Wahlkreis
Chemnitz
Wahlkreisergebnis
28,40 %
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
10

Abgeordneter Bundestag 2005 - 2009

Fraktion: SPD
Wahlkreis: Chemnitz
Wahlkreis
Chemnitz
Wahlliste
Landesliste Sachsen
Listenposition
10