Frage an Diana Golze bezüglich Gesundheit

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Diana Golze
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Frage von Marc P. •

Frage an Diana Golze von Marc P. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau golze,

die PDS verfolgt meines Wissens in der Gesundheitspolitik das Modell der Bürgerversicherung. Es wird immer wieder erwähnt, dass dadurch viel mehr Beiträge an die Kassen fließen würden, weil mehr Menschen (auch Selbständige, Beamte etc.) auch in diese Bürgerversicherung einzahlen müssten. Aber was sind die finanziellen Vorteile der Bürgerversicherung? Denn es ändert sich ja defakto nichts in der Finanzierbarkeit. Auf der einen Seite versprechen Sie mehr Einnahmen durch eine vergrößerte Anzahl Versicherter. Aber auch Beamte und Selbständige werden krank und gehen zum Arzt oder brauchen Medikament bzw. werden operiert und müssen zur Reha, d.h. sie versichern mehr Leute und haben dadurch mehr Ausgaben. Bitte beziehen Sie dazu Stellung.

Gibt es Berechnungen, denen man entnehmen kann mit welchen Zusatzeinnahmen zurechnen ist und auch mit welchen zusätzlichen Ausgaben die Kassen belastet werden?

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DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Pritzkow!

Diese Frage möchte ich Ihnen gern beantworten. Die Solidarische Bürgerversicherung stellt deshalb eine finanzielle Entlastung der Gesundheits- und Pflegesysteme dar, weil sie Besserverdienende (Beamte, Selbständige) mit einbezieht, die bislang meist in die privaten Versicherungskassen einzahlen. Diese Personengruppen zahlen dann höhere Beiträge ein, ohne dass sie mehr Kosten als die aktuell meist in der GKV versicherten Niedrigverdienende und Erwerbslose verursachen. Zusätzliche (teurere) Leistungen können Besserverdienende weiterhin über zusätzliche Privatversicherungen abdecken. Als zusätzliche Einannahmequellen möchten wir Mieten und Zinsen ebenfalls beitragspflichtig machen. Durch die schrittweise Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze wird der von den Besserverdienenden geleistete Beitrag zusätzlich sukzessive erhöht. Unterm Strich werden die zusätzlichen Einnahmen der GKV somit viel höher als die durch die neuen Mitglieder entstandenen zusätzlichen Kosten.

Mit freundlichen Grüßen
Diana Golze