Frage an Dieter Althaus von Dieter S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Althaus,
ein Herr Schill erhielt in Hamburg so viele Wählerstimmen, weil die Hamburger es leid waren nur geschöntes statistisches Zahlenmaterial vorgesetzt zu bekommen. In Thüringen entwickelt sich Gleiches. Z.B. "Thüringen sicherstes Bundesland!" Selbst in Kleinstädten wie HBN betritt man bei Dunkelheit mit beklemmenden Gefühlen die Strasse. Verkehrsregeln beachten ist uncool. Achtung fremden Eigentums gilt kaum noch. Kontrolle oder Hilfe von der Polizei ist nicht zu erwarten, sie ist nicht mehr präsent. Es macht mich nachdenklich, wenn der Einweihung von Haft- oder Verwahranstalten, so hohe Bedeutung beigemessen wird. Besser wäre Einfluß darauf zu nehmen damit diese Anstalten leer bleiben. Ausbildung, Erziehung und Kontrolle sollten absolute Priorität erhalten. Strafen müssen unmittelbar, nicht erst Jahre später, gesühnt werden. Vorbildwirkung, vor allem von in Verantwortung stehender Persönlichkeiten, hat eine grosse Bedeutung. Was auch in der Freizeit und im Urlaub zu beherzigen ist. Was gedenken Sie, Herr Althaus, für die zukünftige Entwicklung in Thüringen zu tun ?
Sehr geehrter Herr Schüffler,
vielen Dank für Ihre Frage vom 18. Juli.
Thüringen und Bayern sind die sichersten Bundesländer der Bundesrepublik – das ist mit Fakten nachweisbar und nicht "statistisch geschönt". Wir schaffen Vertrauen durch Sicherheit.
Die Landesregierung hat sich stets dafür eingesetzt, soviel Polizeipräsenz wie möglich auf die Straßen zu bringen. Das bedeutet, für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar Polizeivollzugsbeamte einzusetzen. Die Polizei ist präsent und sie ist wirksam.
Was die Beachtung der Verkehrsregeln und die Bedeutung der Achtung fremden Eigentums angeht: Hier ist nicht in erster Linie "der Staat" oder "die Gesellschaft" gefragt, sondern vielmehr jeder Einzelne, der ein gutes Beispiel geben kann und sollte. Angefangen damit, dass man nicht bei Rot über die Ampel geht oder fährt.
Richtig ist, dass die Vermeidung von Straftaten durch Bildung und Erziehung wichtiger ist als der Strafvollzug. Es ist immer besser zu verhindern, dass das Kind in den Brunnen fällt, als über die Wege zu streiten, es aus dem Brunnen wieder herauszuholen. Hier tun wir eine ganze Menge - gerade mit unserem anerkannt guten Bildungssystem und vielfältigsten auch staatlichen Hilfen bei der Eingliederung gerader junger Menschen in den Ausbildungs- und Arbeitsprozess, natürlich auch durch Maßnahmen im Bereich der Sozialfürsorge. So haben wir das Thüringer Bildungsmodell „Neue Lernkultur in Kommunen“ eingeführt und damit die gemeinsame Erziehungs- und Bildungsarbeit u.a. in der Schule und Jugendhilfe gestärkt.
Ein Sicheres Thüringen bleibt zentraler Ansatz meiner Politik in den kommenden fünf Jahren. Dabei haben die Präsenz der Polizei auf der Straße und der Erhalt der Basisdienststellen oberste Priorität. Wir vergessen aber auch nicht die notwendige Präventionsarbeit, indem wir die Jugend- und Schuljugendarbeit stärken. Mit diesem integrierten Konzept aus Erziehung und Bildung auf der einen Seite und konsequenter Strafverfolgung auf der anderen Seite kann sich jeder Thüringer zu jeder Zeit in unserem Land sicher fühlen.
Mit freundlichen Grüßen
Dieter Althaus
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