Sehr geehrter Herr Klitzke,

vielen Dank für Ihre Frage vom 21. August.

Sie haben viele Stichworte in Ihrer Frage genannt. Lassen Sie mich so kurz wie möglich antworten. Einen guten Staat macht meines Erachtens aus, dass er Freiheit und Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger garantiert, dass er für einen sozialen Ausgleich sorgt und dass er insgesamt die Regeln für ein geordnetes Zusammenleben der Menschen definiert und notfalls auch durchsetzt.

Das heißt dann, bezogen auf die von Ihnen genannten Stichworte: Kriminalität muss energisch und kraftvoll bekämpft werden. Dazu braucht es eine gut ausgestattete und aufgestellte Polizei und Strafjustiz. Beides haben wir in Thüringen. Beispielsweise ist die Aufklärungsquote bei Straftaten in Thüringen die zweitbeste im ganzen Bundesgebiet (nach Bayern).

Bei den anderen Stichworten "Kulturlosigkeit, Zunahme von Mord- und Totschlagszenen in den Medien, Geldgier, Verantwortungslosigkeit gegenüber anderen Menschen, besonders der älteren Generation" ist zunächst und in allererster Linie nicht der Staat, sondern jeder Einzelne sehr persönlich angesprochen, sich entsprechend zu verhalten. Das heißt: Nicht kulturlos, sondern bedacht auf Kultur und Bildung, aber auch auf Moral und Anstand zu sein. Mord- und Totschlagsszenen in den Medien sollte man durch Betätigen des Ausschaltknopfes begegnen, wenn es denn zu arg wird - der Staat kann hier nicht über das gegenwärtige Maß, etwa zum Schutze der Jugend, hinaus eingreifen, weil dem verfassungsrechtliche Hindernisse entgegenstehen, Stichworte: Pressefreiheit und Kunstfreiheit.

Geldgier und Verantwortungslosigkeit: Auch das sind eher Kategorien der Moral als des Rechts, hier ist die prägende Kraft des Vorbilds und des guten Beispiels, des gesellschaftlichen Klimas gefragt. Es darf nicht als clever, sondern es muss als unrecht und unsozial angesehen werden, wenn man Finanzamt oder Versicherung betrügt.

Insgesamt: Es braucht den Staat, aber es braucht auch jeden Einzelnen und die Gesellschaft, damit sich die Menschen wohlfühlen. Ich denke, Thüringen ist ein Land, in dem man sich wohlfühlen kann und in dem sich die meisten Menschen auch wohlfühlen. Gerade für das gelingende Zusammenleben der Generationen hat sich die CDU Thüringen immer stark gemacht und ein generationengerechtes Thüringen ist Schwerpunkt unseres Regierungsprogramms für die nächsten fünf Jahre.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Althaus