Frage an Dietmar Pellmann von Gerd E. bezüglich Energie
Welche Aufgabe haben eigentlich Stadtwerke?
1.Eine Versorgung der Menschen nach optimalen Bedingungen und günstigsten Preisen?
2.Maximierung des Gewinns und damit Finanzierung weiterer Investitionen und anderer Finanzbedürfnisse?
Zu 1.:
Stadtwerke gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie befinden sich in der Regel im Eigentum von Kommunen. In den meisten Fällen haben sie die Aufgabe der Versorgung mit Strom, Gas und Fernwärme. Die Preise sind in der Regel am Energiemarkt orientiert, sollten aber soziale Aspekte der jeweiligen Kommunen berücksichtigen. So fordern wir in Leipzig beispielsweise die Einführung von Sozialtarifen für Strom und Gas. Ein erster diesbezüglicher Antrag fand allerdings im Stadtrat keine Mehrheit.
Zur 2.:
Natürlich müssen Stadtwerke wirtschaftlich arbeiten und sollten nicht auf kommunale Zuschüsse angewiesen sein. Aber die Wirtschaftlichkeit muss Grenzen haben, da es sich in der Regel eben um Unternehmen der Daseinsvorsorge handelt. Allerdings sieht die Praxis oft leider anders aus. Stadtwerke werden von ihren Eigentümern auf Maximalgewinne orientiert, was sich dann auf die Preisgestaltung auswirkt. Wenn die Gewinne allerdings etwa zur Subventionierung des defizitären ÖPNV genutzt werden, ist das zumindest nachvollziehbar.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Dietmar Pellmann